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Pressemitteilungen des Ministeriums für Bildung

Bundesregierung kippt strengere Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler – Bildungsministerin Feußner erleichtert

16.09.2022, Magdeburg – 81/2022

  • Bildungsministerium

Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner hat erleichtert und erfreut auf das Einlenken der Bundesregierung nach Kritik an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes reagiert.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte angekündigt, COVID-19 in den so genannten Pest-Paragraphen (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufzunehmen, der auch Krankheiten wie Pest, Cholera, Tuberkulose oder Krätze auflistet. Demnach dürfen Kinder und Lehrkräfte, die mit einer dieser Krankheiten infiziert sind oder bei denen der Verdacht auf eine Infektion besteht, die Schulen nicht betreten, bis sie ein Ende der Ansteckungsgefahr nachweisen können. Damit hätten in Schulen strengere Regeln gegolten als in anderen Lebensbereichen. An der Aufnahme von COVID-19 in den Paragraphen 34 hatte es in der Kultusministerkonferenz deutliche Kritik gegeben.

Eva Feußner: „Das Gesetz in seiner bisherigen Form hätte eine völlig inakzeptable Ungleichbehandlung von Schülerinnen und Schülern gegenüber der restlichen Bevölkerung bedeutet. Insofern bin ich ausgesprochen froh, dass dieser offensichtlich falsche Weg - auch durch den Einsatz des Ministeriums für Bildung des Landes Sachsen-Anhalts - nun nicht eingeschlagen wird.“

Die weiteren Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes für Schulen werden von der Änderung nicht berührt. Im Falle einer Verschärfung der Infektionslage können die Bundesländer wieder eine Testpflicht verhängen und eine Maskenpflicht ab Klasse 5 einführen. Schulschließungen soll es nicht geben.

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Pressemitteilung als PDF

Grußwort des Bildungsministers Jan Riedel

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Schülerinnen und Schüler,
geschätzte Lehrkräfte und Eltern,

mit Beginn meines Amtes als Minister für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt übernehme ich eine verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mit Respekt und Entschlossenheit begegne. Nach vielen Jahren als Schulleiter weiß ich, wie entscheidend gute Bildung für unsere Gesellschaft ist – und wie sehr sie vom Engagement aller Beteiligten lebt. Ich kenne die täglichen Herausforderungen, aber auch die täglichen Leistungen jeder und jedes Einzelnen.

Mein Ziel ist es, gemeinsam unsere Schulen weiter zu stärken und für Verlässlichkeit und Qualität in Schule und Ausbildung zu sorgen. Gute Bildung lebt vom Engagement der Akteure vor Ort, die wir stärken wollen – dafür stehe ich ein.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen, denen unsere Schulen, unsere Kinder und die Zukunft unseres Landes am Herzen liegen – und auf einen offenen, konstruktiven Dialog mit allen, die unsere Bildungslandschaft mitgestalten.

Jan Riedel
Minister für Bildung des Landes Sachsen-​Anhalt