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Pressemitteilungen des Ministeriums für Bildung

Tullner: „Neues Erwachsenbildungsgesetz verbessert Rahmenbedingungen“

16.12.2020, Magdeburg – 62/2020

  • Bildungsministerium

Bildungsminister Marco Tullner hat heute die Neufassung des Erwachsenenbildungsgesetzes in den Landtag einbracht. Die bisherige gesetzliche Grundlage stammte aus dem Jahr 1992. Der Gesetzentwurf wurde in enger Abstimmung mit dem Landesausschuss für Erwachsenenbildung erarbeitet. Dem Landesausschuss gehören u.a. eine Reihe von anerkannten Einrichtungen der Erwachsenbildung an.

Bildungsminister Marco Tullner hat heute die Neufassung des Erwachsenenbildungsgesetzes in den Landtag einbracht. Die bisherige gesetzliche Grundlage stammte aus dem Jahr 1992. Der Gesetzentwurf wurde in enger Abstimmung mit dem Landesausschuss für Erwachsenenbildung erarbeitet. Dem Landesausschuss gehören u.a. eine Reihe von anerkannten Einrichtungen der Erwachsenbildung an.

Der Gesetzentwurf enthält wichtige und aktuelle Entwicklungen in der Erwachsenenbildung. Dazu zählen u.a.

  • gerade vor dem Hintergrund der Pandemie eine stärkere Verankerung digitaler Lehr- und Lernformate, 
  • die Aufnahme der Fach- und Koordinierungsstelle Alphabetisierung und Grundbildung,
  • die Etablierung eines umfassenden Qualitätsmanagements als Grundlage für eine Anerkennung einer Einrichtung und
  • die stärkere Verankerung der Möglichkeit für Kooperationen und zu gemeinsamen Maßnahmen der anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung mit anderen Bildungseinrichtungen, insbesondere mit allgemein- und berufsbildenden Schulen (u.a. Vorbereitung auf Schulabschlüsse, Unterstützung schulischer Lernprozesse). Dadurch können neue Zielgruppen für die Einrichtungen erschlossen werden.

„Die größte Herausforderung bestand darin, eine neue bedarfsgerechte und zeitgemäße Fördersystematik zu entwickeln, die sich nicht ausschließlich am Output in Form klassischer Weiterbildungsveranstaltungen orientiert“, erklärte Bildungsminister Tullner.

Ziele seien:

  • eine größere finanzielle Planungssicherheit für die anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung,
  • eine gerechtere, transparente und leistungsfördernde Zuweisung der Finanzmittel und
  • die Schaffung eines Anreizsystems.

Die neue Fördersystematik setzt sich aus vier Bestandteilen zusammen:

  1. Dem Basiszuschuss

Er schafft eine größere Planungssicherheit für die Einrichtungen. Die Beschäftigung des Stammpersonals und andere feste Ausgaben können so mittelfristig besser kalkuliert werden.

  1. Dem leistungsbezogenen Zuschuss

Er bezieht sich auf die tatsächlich geleisteten anerkannten Unterrichtsstunden bzw. Teilnehmertage des Vorvorjahres.

  1. Dem themenbezogenen Zuschuss

Er gibt dem Land die Möglichkeit der Steuerung. Das Land kann auf diesem Weg Anreize schaffen, dass zu bestimmten Themenstellungen verstärkt Angebote entwickelt werden.

  1. Der Projektförderung

Hier können auf Antrag Maßnahmen von besonderem Landesinteresse gefördert werden.

Abschließend resümiert Minister Tullner: „Der Gesetzentwurf verbessert auf der einen Seite die Rahmenbedingungen für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung und nimmt die aktuellen Herausforderungen auf, er eröffnet auf der anderen Seite auch für die Landesregierung und mein Ministerium neue und wichtige Möglichkeiten der Steuerung.“

Impressum:

 

Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle

 

Turmschanzenstr. 32

39114 Magdeburg

 

Tel: (0391) 567-7777

Fax: (0391) 567-3695

 

mb-presse@sachsen-anhalt.de

www.mb.sachsen-anhalt.de

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Mit der Vereidigung der Bildungsministerin #EvaFeu ßner & des Bildungsstaatssekretärs #FrankDiesener ist die Hausleitung des Bildungsministeriums nun komplett. Vita Ministerin: https://t.co/24WDg3n1b0;Vita Staatssekretär: https://t.co/JEFFuuog7V© Rayk Weber; Matthias Bein /jh https://t.co/zrCLLc2HBU

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2/2 einen erfolgreichen Start in diesen neuen und spannenden Lebensabschnitt. Möge er von viel Freude und Spaß in ihrem neuen Alltag und beim Lernen geprägt sein.“ #einschulung

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1/2 Heute werden ca. 19.200 Kinder in @sachsenanhalt eingeschult. Bildungsminister @MarcoTullner : „Auch, wenn die Einschulung noch nicht unter den Bedingungen stattfindet, die wir uns für unsere Erstklässler vorgestellt hätten, wünsche ich allen ABC-Schützinnen und -Schützen

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