Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 019/01

Magdeburg, den 13. Februar 2001

Zinserlöse aus Versteigerung der UMTS-Lizenzen: Sachsen-Anhalt soll neun Millionen DM für berufliche Schulen erhalten

Kultusminister Dr. Gerd Harms hat das Kabinett heute darüber informiert, dass die Bundesregierung mit Hilfe der Zinserlöse aus der UMTS-Lizenz-Versteigerung ein "Zukunfts-Investitionsprogramm für Berufliche Schulen 2001 ¿ 2002" auflegen wird, für das insgesamt 255 Millionen DM bereitgestellt werden. Am Rande der nächsten Bundesratssitzung am 16. Februar 2001 soll in Berlin eine Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen werden, der auch das Land Sachsen-Anhalt beitreten wird. Darin ist festgelegt, dass die Gelder in erster Linie dazu verwendet werden sollen, berufliche Schulen bei der Ausstattung mit modernen Technologien zu unterstützen. Die Länder können dabei fachliche, regionale oder schulische Schwerpunkte festlegen. Vorgesehen ist eine Förderung von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausstattungsinvestitionen. Das Bund-Länder-Förderprogramm setzt allerdings voraus, dass die Investitionen zusätzlich zu den bestehenden Bau- und Ausstattungsprogrammen des Landes bzw. der Schulträger erfolgen.

Die Aufteilung der Finanzmittel auf die einzelnen Länder errechnet sich aus dem Anteil der Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen pro Land sowie an der Gesamtheit der Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen im Bundesgebiet im Schuljahr 1999/2000. Nach diesem Berechnungsschlüssel entfallen auf Sachsen-Anhalt für beide Programmjahre Mittel in Höhe von insgesamt rund neun Millionen DM.

Wie Harms betonte, sehen Bund und Länder gemeinsam die Notwendigkeit, Fähigkeiten und Möglichkeiten der beruflichen Schulen zu stärken und durch eine bessere Qualifikation der beruflichen Ausbildung die Chancen für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu vergrößern. Im Rahmen des Berufsschulbauprogramms des Landes von 1994 bis 2000 wurde mit insgesamt 670 Millionen DM die Hälfte der derzeit 40 berufsbildenden Schulen vollständig bzw. nachhaltig modernisiert. An weiteren Standorten haben Schulträger, teils unter Nutzung der Förderprogramme des Landes, eine Ausstattungsergänzung und ¿modernisierung vorangetrieben. Dennoch gibt es an einigen berufsbildenden Schulen noch erhebliche Ausstattungs- und Modernitätsrückstände. Diese sollen durch das neue Programm gemildert werden.

Die Förderung der berufsbildenden Schulen soll anhand von Projekten erfolgen. Nach Veröffentlichung der Förderrichtlinie (voraussichtlich bis Anfang März) können die Schulträger ihre Anträge bis Mai 2001 einreichen.

Vorzugsweise sollen u. a. gefördert werden:

Ausstattung mit modernen Technologien und Medien einschl. Computer, Server und Peripherie,

informations- und kommunikationstechnische Vernetzung sowie alle erforderlichen Software inkl. Lernsoftware,

technische Infrastruktur für den Einsatz dieser neuen Technologien,

mit diesen Investitionen verbundene Dienstleistungen, wie Installationen, Softwareadaptionen und ¿modifikationen.

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