Pressemitteilungen des Ministeriums für Bildung
x-Mittel: Finanzausschuss folgt Empfehlung des Bildungsausschusses
14.06.2004, Magdeburg – 140
- Bildungsministerium
Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 140/04
Kultusministerium -
Pressemitteilung Nr.: 140/04
Magdeburg, den 14. Juni 2004
x-Mittel: Finanzausschuss folgt Empfehlung des Bildungsausschusses
Der Finanzausschuss des
Landtags von Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Mehrheit der
Regierungsfraktionen dem Votum des Bildungsausschusses angeschlossen, die
x-Mittel 2004 für die Hochschulen (10% der Budgets) mit Ausnahme der
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg freizugeben. über die damit vorerst
zurückgestellten Mittel für die hallesche Universität soll im Rahmen der
nächsten Sitzung des Ausschuss Ende Juni erneut beraten werden. Einen analogen
Beschluss hatte am Mittwoch voriger Woche der Bildungsausschuss gefasst.
Kultusminister Olbertz zeigte
sich allerdings zuversichtlich, dass die Martin-Luther-Universität bis zu
diesem Zeitpunkt die in den Zielvereinbarungen verankerten Bedingungen für die
Freigabe der Mittel erfüllen werde. Dazu gehörten ein überzeugendes Strukturkonzept
in Verbindung mit den vom Landtag geforderten Beiträgen zur
Haushaltskonsolidierung ab 2006. Die Eckdaten eines solchen Strukturkonzepts
sollen im Juli im Rahmen von Ergänzungsvereinbarungen mit dem Land verbindlich
fixiert werden.
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