Pressemitteilungen des Ministeriums für Bildung
Kultusminister Olbertz: "Überzogene Reaktionen"
16.07.2003, Magdeburg – 156
- Bildungsministerium
Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 156/03
Kultusministerium -
Pressemitteilung Nr.: 156/03
Magdeburg, den 16. Juli 2003
Kultusminister Olbertz: "Überzogene Reaktionen"
Kultusminister
Prof. Dr. Olbertz nahm zu den Reaktionen einiger Hochschulrektoren auf den
Entwurf der Hochschulstrukturplanung Stellung, die er gestern dem Kabinett
vorgestellt hatte. Er zeigte sich empört über einige dieser Äußerungen. Er
verstehe allmählich, dass Reaktionsmuster dieser Art in anderen Bereichen des
öffentlichen Lebens als kaum mehr hinnehmbare Ignoranz empfunden werden, gerade
in Zeiten, in denen ansonsten überall verantwortungsvoll um Lösungswege aus der
Krise des Landes gerungen wird. Ob den Hochschulen in den nächsten Jahren ein
¿quälendes Durchwursteln¿ bevorstehe oder ein rationaler Kooperationsstil im
unvermeidlichen Reformprozess, hänge auch maßgeblich von den Hochschulleitungen
selbst ab.
Stein
des Anstoßes war u.a. der Abschnitt ¿Flankierende Maßnahmen¿ des
Planungspapiers. Hier hätten die Rektoren überlesen, dass von einer Anlage zu
den Zielvereinbarungen die Rede war, also Einvernehmen mit den Hochschulen
darüber zu erzielen sei, in welchen Bereichen Maßnahmen wie Besetzungssperren
vorübergehend möglich seien und in welchen nicht.
Er erwarte von den Hochschulrektoren konzeptionelle
Beiträge und keine martialischen Reden. Die Universitäten und Hochschulen seien
Teil des öffentlich finanzierten Sektors und könnten nicht von der Aufgabe
entbunden werden, für einen effektiven Einsatz der ihnen zur Verfügung
gestellten Ressourcen Sorge zu tragen. Der durch die Haushaltssituation
gesetzte Rahmen müsse respektiert werden. ¿Es geht nicht an¿, wiederholte
Olbertz, ¿dass Sachsen-Anhalt täglich 2,5 Millionen Euro Zinsen zahlt und damit
innerhalb nur einer Woche das gesamte Jahresbudget z.B. der Fachhochschule
Merseburg aufbraucht¿. Aus diesem volkswirtschaftlichen Zusammenhang ließen
sich die Hochschulen nicht herauslösen. Stattdessen müsse alles daran gesetzt
werden, leistungsfähige und effiziente Strukturen aufzubauen, die das
Hochschulsystem auch angesichts veränderter Bedarfslagen und prognostizierter
demografischer Entwicklungen zukunftsfähig hielten.
An die
Rektoren gewandt erklärte Olbertz: ¿Es ist Ihre Pflicht, sich an diesem
schwierigen Umgestaltungsprozess zu beteiligen und die Hochschule, für die Sie
Verantwortung übernommen haben, mit vernünftigen Vorschlägen und Realitätssinn
durch die schwierige Konsolidierungs- und Umgestaltungsphase zu führen, vor der
das ganze Land steht¿.
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