Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 157/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 157/04

Magdeburg, den 8. Juli 2004

Landtagsberatung über Kulturstiftungsgesetz

auf Anfang September verschoben

Der Gesetzentwurf zur Errichtung einer

Landeskulturstiftung wurde am Donnerstag, dem 8. Juli 2004 von der Tagesordnung

der Landtagssitzung genommen. Wie nach einer kurzen Sondersitzung des

Ausschusses für Kultur und Medien des Landtages bekannt wurde, bedürfen noch

einige Aspekte der Vermögensausstattung der Stiftung, soweit sie über die Landesanteile

an der Stiftung Kulturfonds hinausgehen, einer rechtlichen Klärung. Deshalb

wird der Gesetzentwurf - ohne Änderung des vorgesehenen Stiftungszwecks -

Anfang September im Landtag erneut behandelt.

¿Natürlich wäre es mir lieber gewesen¿ sagte

Kultusminister Prof. Dr. Olbertz, ¿wenn wir schon in der parlamentarischen Sommerpause

auf der Grundlage des Gesetzes Satzung und Förderrichtlinien hätten verabschieden

können¿. Andererseits sei es richtig, alle Möglichkeiten von Zustiftungen zum

Kapitalgrundstock der Stiftung sorgfältig zu prüfen und auszuschöpfen. Die dem

Land aus der Stiftung Kulturfonds zustehenden Mittel bedürften auf längere

Sicht ohnehin einer Aufstockung, damit die Landesstiftung ihren Auftrag, die

zeitgenössische Kunst zu fördern, in ausreichendem Umfang erfüllen könne.

¿Das Kultusministerium wird die Zeit bis zur nächsten Landtagssitzung

nutzen, alle Vorbereitungen zur Stiftungsgründung zu treffen, so dass ein

Satzungsentwurf und eine Förderrichtlinie rechtzeitig vorliegen¿, so Olbertz.

Damit durch die zeitliche Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens keine

Nachteile für die Kunstförderung entstehen, wird behelfsweise das

Kultusministerium ab 1. August Förderanträge zu Vorhaben der zeitgenössischen

Kunst für das kommende Jahr entgegen nehmen.

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