Kultusminister kündigt Gespräche bei offenen Fällen an und setzt auf Verkürzung der Schulwegezeiten

Kultusminister Stephan Dorgerloh hat die Forderung nach einem Moratorium bei der Schulentwicklungsplanung zurückgewiesen. Zwölf Landkreise und kreisfreie Städte hätten bereits Pläne vorgelegt, die inzwischen auch bestätigt seien. ?Wir brauchen jetzt Klarheit für Eltern, Lehrer und Verantwortliche vor Ort. Das neue Schuljahr muss mit allem, was dazugehört, vorbereitet werden?, sagte er am 27. März im Magdeburger Landtag. Natürlich sei es schwer, sich von den Kleinstschulen zu trennen. ?Dafür habe ich großes Verständnis.? Allerdings verlange man von einer Landesregierung zu Recht, auch notwendige Entscheidungen zu treffen, wenn es darum geht, Verantwortung für das Ganze zu übernehmen.

Momentan verfüge Sachsen-Anhalt über 67 Schulen unter 60 Schülerinnen und Schülern, 14 Schulen erfüllten sogar nicht einmal die Marke von 40 Schülern, so der Minister. Die anderen ostdeutschen Länder hätten bereits vor Jahren kontinuierlich damit begonnen, Kleinstschulen zu reduzieren. An solchen kleinen Schulen sei nur noch ein Mindestmaß an Unterricht sichergestellt, Vertretungsregelungen schwierig bis unmöglich. Zudem würden zusätzliche pädagogische Angebote entfallen, betonte Dorgerloh. Ein derart kleinteiliges Grundschulnetz könne aufgrund der drohenden Einnahmeverluste des Landes in den nächsten Jahren nicht mehr finanziert werden.

Zudem sei bereits in der alten Schulentwicklungsplanungsverordnung eine Mindestgröße von 60 Schülern für Grundschulen vorgesehen gewesen, fügte der Kultusminister hinzu. ?Allerdings wurden in den letzten Jahren so viele Ausnahmeregelungen erteilt und immer wieder verlängert, dass im Bewusstsein mancher Bürger die Ausnahme zu Regel wurde.? Genau hier setze die novellierte Verordnung zur Schulentwicklungsplanung mit der ersten Phase an.

Nach dem gegenwärtigen Stand müssen 23 Schulen zum neuen Schuljahr schließen, bei weiteren zwölf Schulen steht die Entscheidung noch aus. Außerdem haben zwei Landkreise bislang keine Schulentwicklungsplanung beschlossen. Im Blick auf die offenen Fälle kündigte der Minister deshalb an, dass es in den nächsten Tagen und Wochen Gespräche zwischen den Schulträgern, den Landkreisen und der Schulbehörde geben werde, um möglichst einvernehmliche Lösungen zu finden. Darüber hinaus werde auch über die Bildung von Eingangsklassen entschieden, in denen die Vorgaben unterschritten werden, sowie über die Zulassung befristeter Außenstellen.

In den nächsten zwei Jahren sollte dann zunächst die Umsetzung der ersten Phase angeschaut werden. ?In der Zwischenzeit werden wir gemeinsam mit den Trägern überlegen, welche Möglichkeiten es gibt, etwa durch Veränderungen der Schuleinzugsbezirke, durch Stark III, durch Gemeindegrenzen übergreifende Verabredungen vernünftige Lösungen für bestandssichere Schulen ab 2017 zu schaffen. Dann ist das demographische Echo schon in Hörweite und die Prognosen sind noch belastbarer.?

Ein besonderes Augenmerk will der Minister dabei auch auf den Schülerverkehr legen. Vielerorts sei die Entfernung zwischen Wohnort und Grundschule wesentlich geringer, als es die Schülerbeförderungszeiten vermuten ließen, erklärte er. Die Schulbusse würden in vielen Regionen jedoch nach wie vor aufwendige Schleifen fahren. ?Ich bin mir mit den Kollegen im Kabinett einig, dass wir gemeinsam mit den Trägern der Schülerbeförderung Lösungen finden müssen, dass direktere Verbindungen möglich sind und damit Schulwegezeiten spürbar verkürzt werden.?