Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 054/05

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 054/05

Magdeburg, den 11. April 2005

Olbertz zu Studiengebühren

Sperrfrist:

11.04.2005; 18.30 Uhr

Auf einer Podiumsveranstaltung der Jungen Union in

Aschersleben zum Thema ¿Studiengebühren¿ hat Kultusminister Olbertz die

Position der Landesregierung bekräftigt. ¿Vor einer Einführung von

Studiengebühren sind zu allererst die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass

kein Studieninteressent in Sachsen-Anhalt allein wegen seiner wirtschaftlichen

Lage - oder der seiner Eltern - von einem Hochschulstudium abgehalten wird¿.

Hierfür sei der Aufbau eines sozial differenzierten Stipendien- und

Entlastungssystems unerlässlich. ¿überdies muss sichergestellt werden, dass die

aus Studienbeiträgen erwachsenden Einnahmen in vollem Umfang den Hochschulen

zur Verfügung stehen¿, erklärte Minister Olbertz. Dies sei im Gesetz

unmissverständlich zu regeln. Aus diesen Gründen werde es von der Landesregierung

keinen ¿Schnellschuss¿ geben, sondern eine sorgfältige Prüfung und Entwicklung

von Rahmenbedingungen, die auch länderübergreifend kompatibel gestaltet werden

müssten. Dies werde mindestens noch zwei Jahre in Anspruch nehmen, so die

Prognose des Kultusministers.

¿Außerdem sollten wir auch darüber nachdenken, inwieweit

die Studierenden an ihrer Hochschule ein Mitspracherecht  über die Verwendung ihrer Beiträge erhalten

können¿, fügte Olbertz hinzu. Dies betreffe z.B. eine Beteiligung an der

Setzung von Prioritäten. Außerdem könne dies dazu beitragen, dass z.B.

Fakultäten bzw. Fachbereiche das Geld wirklich unmittelbar und rasch für eine

Verbesserung der Lehr- und Studienbedingungen einsetzen.

In Bezug auf die Offensive von Landesregierung und

Koalition zur Förderung von Netzwerken der wissenschaftlichen Exzellenz

erklärte der Minister, dass er neben den neuen Zielvereinbarungen eine

Rahmenvereinbarung zur Forschungsförderung mit allen Hochschulen anstrebe, die

auch in diesem Bereich mittelfristige Planungssicherheit ermögliche. ¿Ein solcher

Pakt zur Forschungsförderung erscheint mir geeignet, die erfolgreich

angelaufene Standortprofilierung und Schwerpunktbildung an den Hochschulen über

die Bildung von Clustern und neue Kooperationsformen auch mit

außeruniversitären Forschungsinstituten und Unternehmen weiter zügig

voranbringen. Nur so entstünden konkurrenzfähige Forschungsstrukturen, die im

Wettbewerb ¿ auch um zusätzliche Mittel aus dem Bund-Länder-Programm zur

Förderung der Spitzenforschung ¿ aussichtsreiche Chancen haben.

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