Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 320/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 320/04

Magdeburg, den 2. Dezember 2004

Kultusminister Olbertz begrüßt Reformpapier

der KMK

Heute hat die Ständigen Konferenz der

Kultusminister (KMK) auf einer Sondersitzung in Frankfurt a. M. das von einer

Minister-Arbeitsgruppe vorgelegte Papier zur KMK-Reform beschlossen. Alle

Minister bzw. Ministerinnen gaben dem Reformkonzept ihre Zustimmung ¿ nur beim

Umfang des vorgesehenen Personalabbaus im KMK-Sekretariat votierte Niedersachsen

dagegen.

Die KMK werde sich

künftig noch stärker auf die Wahrnehmung ihrer Kernaufgaben konzentrieren , so Minister Olbertz, der in

der sechsköpfigen Minister-Arbeitsgruppe mitgewirkt hatte. ¿Mehr als die Hälfte der Ausschüsse, Kommissionen und

Arbeitsgruppen wird aufgelöst und gegebenenfalls durch flexibel arbeitende,

zeitweilige Teams ersetzt¿ , erklärte Olbertz. Dadurch seien

Abstimmungsprozesse zur Vorbereitung von Beschlüssen des Plenums schneller und

effektiver herbeizuführen. Die Amtschefkonferenz, die wichtige Entscheidungen

im Vorfeld der Plenarsitzungen der Kultusminister vorbereite, bleibe bestehen.

Außerdem werde das KMK-Sekretariat im Dienstleistungsbereich

Kosten-Leistungs-Rechnungen einführen, Gebühren in Betracht ziehen und die

Einsparung der Personalstellen durch einen weiteren Strukturumbau auf 20%

verdoppelt. Das Präsidium werde durch die Einführung von Sprecherfunktionen für

die grundlegenden Arbeitsfelder der KMK gestärkt.

Kultusminister Olbertz begrüßte die

eingeleiteten Reformen: ¿Sie führen zu einer

deutlichen Verschlankung der Strukturen und Gremien der KMK und verlangen

effizientere Organisationsformen und Arbeitsweisen¿ .

Das Land Niedersachsen hatte kurz vor der

Sondersitzung ein eigenes Papier vorgelegt, das tiefgreifende Einschnitte in

die Strukturen des KMK-Sekretariats und einen Stellenabbau auf fast 45 Prozent

des jetzigen Bestandes vorsah. ¿Das ginge

nur, wenn man einen erheblichen Anteil der bisherigen Aufgaben der KMK auf die

Länder zurück überträgt und dort entsprechende Mehrkosten in Kauf nähme¿ ,

so Olbertz. Außerdem würde der entstehende Abstimmungsbedarf zwischen den Ländern

schwerfälliger und teurer werden. Deshalb lehne er radikale Vorschläge dieser

Art ab.

Das Reformpapier der KMK wird nun der

Ministerpräsidentenkonferenz zugeleitet, die sich damit auf ihrer Sitzung am

16.12.2004 befassen wird. Bis dahin müsse das Land Niedersachsen entscheiden,

ob es die Kündigung seiner Mitgliedschaft in der KMK aufrechterhalten wolle.

Olbertz: ¿In diesem Falle müsste eine neue

Vereinbarung unter den 15 Ländern geschlossen werden, die weiterhin in der KMK

zusammenarbeiten wollen¿ . An der entsprechenden Bereitschaft habe

auf der Sondersitzung kein Zweifel bestanden.

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