Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 056/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 056/04

Magdeburg, den 24. März 2004

Kultusminister zum Ganztagsschulprogramm:

¿Wir sind im Plan¿

Am 31.

Januar 2004 endete in Sachsen-Anhalt die Antragsfrist zur Beantragung von

Fördermitteln aus dem Sonderprogramm des Bundes Investitionsprogramm ¿Zukunft

Bildung und Betreuung¿ 2003-2007.

Die in Sachsen-Anhalt erlassene Richtlinie regelt das

Antragsverfahren für Schulen in kommunaler und freier Trägerschaft. Der

Schwerpunkt des Programms liegt auf der Förderung von Sekundarschulen und

Kooperationsprojekten zwischen Grundschulen und Horten.

Sachsen-Anhalt

hat sich damit zu einem Verfahren entschlossen, bei dem die pädagogische

Qualität der Ganztagsangebote an oberster Stelle steht. Darum werden - unter

bewusstem Verzicht auf schnellstmögliche Scheinerfolge - zuerst alle Anträge

geprüft. Ein solides Planungsverfahren schließt aus, dass Mittel wieder

zurückgegeben werden müssen. Dabei werden die Sachsen-Anhalt zustehenden Mittel

nicht in kleinen Tranchen, sondern auf der Grundlage eines Gesamtkonzeptes

abrufen. Sachsen-Anhalt wird auf dieser Basis schon in Kürze an der Spitze der

Länder stehen, die die zur Verfügung stehenden Bundesmittel vollständig

gebunden haben werden. Im Übrigen geht dem Land kein Euro verloren, weil die

Mittel von 2003 übertragbar sind.

Der

Ausschuss für Bildung und Wissenschaft hatte übrigens diese Vorgehensweise - einschließlich

der Priorität für Sekundarschulen und Grundschulen mit Horten - über Parteigrenzen

hinweg begrüßt.

Die Landkreise und kreisfreien Städte waren

aufgefordert, mit den eingehenden Anträgen eine Prioritätenliste zu bilden.

Insgesamt haben 206 Schulen Anträge auf Förderung eingereicht. Den

Fördermitteln in Höhe von 126 Mio. ¿ steht nun ein Antragsvolumen von rund 437 Mio. ¿ gegenüber. Damit können

nicht alle Wünsche in Erfüllung gehen. Das Kultusministerium wird in den

nächsten Wochen intensive Gespräche mit allen Schulträgern führen, um möglichst

viele qualitativ überzeugende Ganztagsprojekte in die Förderung aufnehmen zu

können. Die Antragsteller müssen bei Bewilligung ihres Projektes einen

Eigenanteil von 10 % des Antragsvolumens aufbringen.

¿Eine erste Sichtung der Anträge zeigt, dass das Programm

einen erheblichen Schub innovativer Ideen in vielen Schulen des Landes

ausgelöst hat¿, so Kultusminister Olbertz. Auf der Grundlage detaillierter

Analysen ihrer Arbeitsweisen und der Rahmenbedingungen haben die Schulen

anspruchsvolle Konzepte zur Ganztagsbetreuung entwickelt, in deren Kern das

Streben nach Verbesserung der Schulqualität steht. Nur 13 Anträge entsprachen

nicht den Programmkriterien.

Darüber hinaus werde schon jetzt deutlich, erklärte

Minister Olbertz, dass die Schwerpunktsetzung auf Sekundarschulen und

Grundschulen in Kooperation mit Horten richtig war. Das hohe Antragsvolumen pro

Antrag weist auf den hohen Investitionsbedarf gerade in diesen Schulformen hin.

Im Mittelpunkt der Bewertung der Projekte

durch das Kultusministerium steht die Qualität der pädagogischen Konzepte, die

den jeweiligen Vorhaben zu Grunde liegen. Dazu gehören u.a. die Analyse der

Schulsituation, der räumlichen, sächlichen und personellen Bedingungen, die

pädagogischen Ziele und Begründungen des Projekts, seine innovativen

Bestandteile und der konzeptionelle Zusammenhang zwischen unterrichtlichen und

außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der Ganztagsbetreuung. Für die

Umsetzung des Programm ist eine wissenschaftliche Begleitung vorgesehen.

Darüber

hinaus werden Kriterien der ausgewogenen Schulentwicklung in allen Landkreisen

Berücksichtigung finden. Da es in den meisten Anträgen um Baumaßnahmen geht,

ist zur generellen finanziellen Prüfung auch eine baufachliche Einschätzung

notwendig.

Eine gesondert eingerichtete Projektgruppe

beim Kultusministerium soll die Anträge in kurzer Frist bearbeiten. Die ersten

Entscheidungen zur Förderung der Projekte können voraussichtlich Ende April

getroffen werden. Minister Olbertz betonte, dass einem zügigen Start des

Programms mit der Umsetzung der Projekte dann nichts mehr im Wege stehen werde.

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