Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 156/03

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 156/03

Magdeburg, den 16. Juli 2003

Kultusminister Olbertz: "Überzogene Reaktionen"

Kultusminister

Prof. Dr. Olbertz nahm zu den Reaktionen einiger Hochschulrektoren auf den

Entwurf der Hochschulstrukturplanung Stellung, die er gestern dem Kabinett

vorgestellt hatte. Er zeigte sich empört über einige dieser Äußerungen. Er

verstehe allmählich, dass Reaktionsmuster dieser Art in anderen Bereichen des

öffentlichen Lebens als kaum mehr hinnehmbare Ignoranz empfunden werden, gerade

in Zeiten, in denen ansonsten überall verantwortungsvoll um Lösungswege aus der

Krise des Landes gerungen wird. Ob den Hochschulen in den nächsten Jahren ein

¿quälendes Durchwursteln¿ bevorstehe oder ein rationaler Kooperationsstil im

unvermeidlichen Reformprozess, hänge auch maßgeblich von den Hochschulleitungen

selbst ab.

Stein

des Anstoßes war u.a. der Abschnitt ¿Flankierende Maßnahmen¿ des

Planungspapiers. Hier hätten die Rektoren überlesen, dass von einer Anlage zu

den Zielvereinbarungen die Rede war, also Einvernehmen mit den Hochschulen

darüber zu erzielen sei, in welchen Bereichen Maßnahmen wie Besetzungssperren

vorübergehend möglich seien und in welchen nicht.

Er erwarte von den Hochschulrektoren konzeptionelle

Beiträge und keine martialischen Reden. Die Universitäten und Hochschulen seien

Teil des öffentlich finanzierten Sektors und könnten nicht von der Aufgabe

entbunden werden, für einen effektiven Einsatz der ihnen zur Verfügung

gestellten Ressourcen Sorge zu tragen. Der durch die Haushaltssituation

gesetzte Rahmen müsse respektiert werden. ¿Es geht nicht an¿, wiederholte

Olbertz, ¿dass Sachsen-Anhalt täglich 2,5 Millionen Euro Zinsen zahlt und damit

innerhalb nur einer Woche das gesamte Jahresbudget z.B. der Fachhochschule

Merseburg aufbraucht¿. Aus diesem volkswirtschaftlichen Zusammenhang ließen

sich die Hochschulen nicht herauslösen. Stattdessen müsse alles daran gesetzt

werden, leistungsfähige und effiziente Strukturen aufzubauen, die das

Hochschulsystem auch angesichts veränderter Bedarfslagen und prognostizierter

demografischer Entwicklungen zukunftsfähig hielten.

An die

Rektoren gewandt erklärte Olbertz: ¿Es ist Ihre Pflicht, sich an diesem

schwierigen Umgestaltungsprozess zu beteiligen und die Hochschule, für die Sie

Verantwortung übernommen haben, mit vernünftigen Vorschlägen und Realitätssinn

durch die schwierige Konsolidierungs- und Umgestaltungsphase zu führen, vor der

das ganze Land steht¿. 

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