Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 015/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 015/04

Magdeburg, den 27. Januar 2004

Kabinett beschließt Anmeldung von 132 Mio. ¿

für den Hochschulbau

Im Ergebnis der heutigen Kabinettssitzung kann die

Anmeldung zum 34. Rahmenplan Hochschulbau ins parlamentarische Verfahren

übergeben werden. Der Rahmenplan hat eine Laufzeit von 2005 bis 2008. Mit den

Rahmenplanbeschlüssen werden die Mittel des jeweils ersten Jahres festgelegt.

In diesem Jahr wird die Anmeldung durch die derzeitige

Umstrukturierung der Hochschullandschaft und durch den ausstehenden Beschluss

des 33. Rahmenplanes beeinflusst. Einige der geplanten Neubaumaßnahmen wie das

Technikum der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die Verfahrenstechnik

der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg und der Ausbau FH Merseburg stehen

unter dem Vorbehalt der Entscheidungen zur Hochschulstruktur und der im

Anschluss zu aktualisierenden Bauplanungen.

Ingesamt werden durch den heutigen

Kabinettsbeschluss für das Jahr 2005 Mittel in Höhe von 132 Mio. ¿ angemeldet.

Darüber hinaus stehen 2005 noch ca. 21 Mio. ¿ aus dem Europäischen Fonds für

Regionale Entwicklung als Kofinanzierungsmittel zur Verfügung. Neben den

Hochschulbaumaßnahmen sind die Beschaffungen von Großgeräten und

Büchergrundbeständen sowie Planungsaufgaben nach dem

Hochschulbauförderungsgesetz förderfähig und Bestandteil des Rahmenplanes.

Kultusminister Olbertz unterstrich, dass es damit

möglich werde, die notwendige Steigerung der Leistungsfähigkeit der Hochschulen

des Landes zu sichern. Er erwarte, dass der Bund die Komplementärmittel in den

nächsten Jahren wieder unvermindert zur Verfügung stelle, so Olbertz.

Die 16%-ige Kürzung des Bundesansatzes für das Jahr

2004 zwingt das Land zu einer Verringerung der Gesamtsumme der mitfinanzierten

Ausgaben von ca. 112 Mio. ¿ auf ca. 98 Mio. ¿. Minister Olbertz teilte mit,

dass durch diese Verfahrensvorgaben des Bundes neben den Ansätzen für

Großgeräte und laufende Maßnahmen auch der Korridor für neue Baumaßnahmen

betroffen sein wird. Für diese Neubeginne folge eine Reduzierung von 9,7 Mio. ¿

auf 5,4 Mio. ¿. Diese erzwungene Einsparung wird durch die zeitliche Verschiebung

des geplanten ¿Technikums für angewandte Ingenieurwissenschaften¿ an der

Martin-Luther-Universität Halle um ein Jahr erbracht. Das Technikum wird im 34.

Rahmenplan als Neubeginn für das Jahr 2005 angemeldet.

Er fordere vom Bund eine Wiederherstellung der

Planungssicherheit, so Olbertz. Die Bundesregierung könne nicht eine

Bildungsoffensive propagieren und Eliteuniversitäten planen, während sie

gleichzeitig die Mittel für den Hochschulbau und die außeruniversitäre

Forschung reduziere.

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