Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 121/03

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 121/03

Magdeburg, den 28. Mai 2003

Olbertz über SPD-Positionspapier enttäuscht

Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz äußerte

sich heute zum Positionspapier ¿Un- ser Land braucht Visionen" der SPD-Fraktion des

Landtages von Sachsen-Anhalt zur Hochschul- und Wissenschaftspolitik des Landes.

¿Das Papier ist enttäuschend", erklärte der

Minister, ¿es besteht im Wesentlichen aus einer Auflistung von Allgemeinplätzen oder solchen

Forderungen, die zwar richtig

sind, über die aber längst Einvernehmen besteht". Mit der Forderung nach mehr Geld finde man immer und überall leicht

Zuspruch.

¿Ich hätte der SPD-Fraktion in Sachen Hochschulpolitik

mehr zugetraut", so der Minister. Den Planungsanstoß des

Kultusministeriums als ¿einfallslos und rotstift- dominiert" zu bezeichnen, sei nichts

weiter als billige Polemik. Seine Vision von der Hochschullandschaft

Sachsen-Anhalts könne er mit einem Satz umreißen: ¿Es geht um Hochschulen, die über erkennbare

Schwerpunkte und Profile in der Region gut verankert sind, wissenschaftliche Exzellenz

mit Wirtschaftlichkeit ver binden,

miteinander kooperieren und sich in moderner Weise selbst verwalten und bewirtschaften". Diese

Vorstellungen seien keineswegs bereits verwirklicht.

Aufgabenkritik und Situationsanalyse in der

Arbeitsgruppe Hochschulstrukturen hätten gezeigt, dass es ungeachtet vieler guter Beispiele

auch erhebliche Effi- zienzreserven

an den einzelnen Hochschulstandorten gibt, u.a. in Gestalt zu vie- ler Mehrfachangebote bei gleichzeitiger

Unterauslastung, wenig hochschul- übergreifender Kooperation und einer beträchtlichen

Anzahl von Studiengängen mit sehr niedrigen Studentenzahlen, während die

Ausstattung stark nachgefrag-ter Studiengängen oft zu wünschen übrig ließe.

Voraussetzungslose Standortga- rantien könne es unter diesen Bedingungen nicht geben,

erklärte Olbertz. Wohl aber werde er im Rahmen des Hochschulstrukturplanes in

Kürze Vorschläge unterbreiten, wie zum Beispiel der Standort Stendal nachhaltig

profiliert und ge- stärkt

werden kann.

¿ Ich würde es sehr bedauern", erklärte

Olbertz, ¿wenn die SPD dazu überginge, das Thema Hochschulentwicklung nur noch

politisch auszubeuten, anstatt sich mit konstruktiven und realitätsbezogenen

Vorschlägen an der Diskussion zu beteiligen". Hierzu könnte die Opposition

ebenso wie er selbst an vernünftige Überlegungen anknüpfen, die bereits von der

vorigen Regierung entwickelt wor-den seien. ¿Meine Anstöße jedenfalls sind

nicht vom Himmel gefallen, sondern stehen zu einem großen Teil in dieser

Kontinuität", so der Minister.

¿Der

beste Schutz vor regelmäßigen Einsparbegehren gegenüber den Hoch-schulen ist

ein plausibles Entwicklungs- und Strukturkonzept, mit dem die Hoch-schulen die

von ihnen benötigten öffentlichen Mittel auch dauerhaft legitimieren können.

Sie müssen in die Lage versetzt werden, höchste Ansprüche in For-schung und

Lehre, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit miteinander in Einklang zu

bringen", so Olbertz. Keinem anderen Ziel diene die von ihm ange-stoßene,

längst überfällige Diskussion.

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