Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 313/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 313/04

Magdeburg, den 29. November 2004

Forschungs-Exzellenzoffensive nicht zu Lasten

der Hochschulen

Kultusminister Prof. Jan-Hendrik Olbertz stellte heute im

Finanzausschuss des Landtages die Eckpunkte der Exzellenzoffensive der

Landesregierung vor.

Die Anschubhilfe für die Exzellenzoffensive in Höhe von

rund 12,5 Mio. Euro für zwei Jahre soll insbesondere der Schwerpunktbildung

gemäß der Hochschulstrukturplanung und der Förderung von Netzwerken der

wissenschaftlichen Exzellenz zugute kommen. Außerdem könne daraus auch die

Einführung der leistungsbezogenen W-Besoldung für neu zu berufene

Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer unterstützt werden, die zuerst in den

leistungsstarken Schwerpunktbereichen wirksam werden solle, so der Minister.

Der Behauptung von Herrn Gallert, die Universitäten und

Hochschulen würden dafür ab 2006 mit 10% ihrer Budgets von 2003 zur Kasse

gebeten, müsse er widersprechen. Diese Aussage berücksichtige nicht die

mehrjährige Anrechnung der Effekte aus dem Tarifvertrag für den öffentlichen

Dienst des Landes Sachsen-Anhalt auf die Hochschulbudgets. ¿Effektiv bleiben

dadurch die Budgets auch 2006 und 2007 praktisch konstant bzw. steigen sogar

leicht an¿, betonte der Kultusminister. Dies gelte auch für die Folgejahre. Mit

der Regelung ¿90+x¿ seien effektiv nur Kostenaufwüchse ab 2006 limitiert

worden, die ohne die Zielvereinbarungen für die Hochschulen auf den Landeshaushalt

zugekommen wären.

Olbertz wiederholte, dass er die Entscheidung der

CDU/FDP-Regierungsfraktionen, das Programm zur Förderung von Netzwerken der

Exzellenz zu unterstützen, als ein wichtiges wissenschaftspolitisches

Zukunftssignal für Sachsen-Anhalt verstehe und deshalb begrüße. Schon zur

Sicherung der Wettbewerbesfähigkeit in der Spitzenforschung Sachsen-Anhalts sei

es notwendig, Ressourcen besser zu bündeln und auf die leistungsfähigsten und

profilbestimmenden Schwerpunkte zu konzentrieren.

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