Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 118/03

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 118/03

Magdeburg, den 26. Mai 2003

Olbertz hält an Reformkurs für die

Hochschulen fest

Kultusminister

Jan-Hendrik Olbertz nahm heute zu der angekündigten Bildungsoffensive der SPD

in Sachsen-Anhalt Stellung. Dem Vorwurf, es fehle für die Hochschulentwicklung

im Land eine Vision, müsse er widersprechen. Schon sein Planungsanstoß gehe von

Hochschulen aus, die über erkennbare Schwerpunkte und Profile in der Region gut

verankert sind, wissenschaftliche Exzellenz mit Wirtschaftlichkeit verbinden,

miteinander kooperieren und sich in moderner Weise selbst verwalten. Diese

Vorstellungen seien keineswegs bereits verwirklicht.

¿Leider

ist die öffentliche Diskussion des Planungsanstoßes durch gezielte Gerüchte und

maßlos überzogene Szenarien angeheizt worden, die jeder Grundlage entbehren¿,

erklärte der Minister. Er bedaure es, dass einzelne Rektoren bisher kaum ein

mäßigendes Wort in dieser Auseinandersetzung gefunden hätten.

Eine

Hochschulstrukturreform sei der einzige Weg, an den Hochschulen des Landes

Qualitätsanspruch und Wirtschaftlichkeit miteinander in Einklang zu bringen.

¿Das Land zahlt gegenwärtig täglich allein 2,5 Millionen Euro für Zinsen aus

seiner enormen Verschuldung. Innerhalb von nur einer Woche ist damit das Budget

der Hochschule Magdeburg-Stendal verbraucht, innerhalb von knapp sechs Wochen

der Gesamthaushalt der Otto-von-Guericke-Universität¿, so Olbertz. Kein Bereich

des öffentlichen Sektors könne vor diesem Hintergrund von Beiträgen zur

Konsolidierung des Landeshaushaltes ausgenommen werden. Gerade im Hochschulbereich

sei mit einer umfassenden Strukturdiskussion und nicht mit reinen

Kürzungsvorschlägen begonnen worden, widersprach der Minister der Darstellung

von SPD-Fraktionschef Manfred Püchel. Mit der Forderung nach mehr Geld finde

man natürlich überall Zuspruch.

¿Ich

würde es sehr bedauern¿, erklärte Olbertz, ¿wenn die SPD dazu überginge, das

Thema der Hochschul­ent­wicklung nur noch politisch auszubeuten, anstatt sich

mit konstruktiven Vorschlägen an der Diskussion zu beteiligen¿. Hierzu könnte

die Opposition wie er als zuständiger Minister an vernünftige Überlegungen

anknüpfen, die bereits von der vorigen Regierung entwickelt worden sein. ¿Meine

Anstöße jedenfalls sind nicht vom Himmel gefallen, sondern stehen zum

überwiegenden Teil in dieser Kontinuität¿, fügte der Minister hinzu.

Im

übrigen werde in der Arbeitsgruppe Hochschulstrukturen unter der Leitung des

ehemaligen Generalsekretärs des Wissenschaftsrates, Dr. Winfried Benz, derzeit

genau die Aufgabenkritik vollzogen, die von der Opposition gefordert werde. Die

kritische Analyse habe gezeigt, dass es erhebliche Effizienzreserven an den

einzelnen Hochschulstandorten gibt, u.a. in Gestalt zu vieler Mehrfachangebote

bei gleichzeitiger Unterauslastung, wenig hochschulübergreifender Kooperation

und einer beträchtlichen Anzahl von Studiengängen mit sehr niedrigen Studentenzahlen,

während die Ausstattung stark nachgefragter Studiengänge oft zu wünschen übrig

lasse.

¿Es muss jedenfalls mehr geschehen, als nur zu fordern, dass alles so

bleiben möge, wie es ist¿, erklärte der Minister. Proteste mit einem solchen

Ziel seien in der deutschen Hochschulreformdebatte bisher einmalig. Die bloße

Verteidigung des status quo würde bedeuten, erhebliche Reserven nicht

aufzuschließen und die Hochschulen weiterhin beliebigen Zugriffen auf ihre

Budgets auszusetzen. ¿Der beste Schutz vor regelmäßigen Einsparbegehren

gegenüber den Hochschulen ist ein plausibles Strukturkonzept, mit dem die

Hochschulen die von ihnen beanspruchten öffentlichen Mittel auch dauerhaft

legitimieren können¿, so Olbertz.

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