Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh hat vor einer Verharmlosung rechtsextremer Einstellungen gewarnt. ?Wer im Alltag akzeptiert, dass ein Mensch anderer Hautfarbe, anderer Herkunft oder anderer Religion weniger wert ist, der verinnerlicht den Kern rechtsextremen Gedankengutes?, sagte er am 16. November bei einer aktuellen Landtagsdebatte zur Entwicklung demokratiefeindlicher Einstellungen insbesondere in Ostdeutschland. Gerade solcher Alltagsrassismus könne sich als ?Einstiegsdroge? für rechtes Denken und Handeln erweisen. Einer Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge verfügt jeder Sechste im Osten über ein ?geschlossenes rechtsextremes Weltbild?.

Auch wenn die Ergebnisse nicht im Detail auf jede Region gleichermaßen übertragbar seien, müssten sie ernst genommen werden, fügte der Minister hinzu. So zeige die Studie sehr deutlich, dass weder Wahlentscheidungen für eine Neonazi-Partei noch rassistische Übergriffe oder die Mordserie des ?Nationalsozialistischen Untergrunds? (NSU) aus heiterem Himmel kämen. Sie stammten vielmehr aus Milieus, in denen demokratiefeindliche und rassistische Auffassungen akzeptiert werden. Notwendig sei deshalb eine Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements. ?Aktives Handeln von Bürgerbündnissen, Schülervertretungen, Kulturinitiativen, Gewerkschaften, Kirchengemeinden und vielen anderen ist die beste Brandmauer für den Schutz unserer Demokratie vor braunem Ungeist.?

Als besonders bedenklich bezeichnete der Kultusminister, dass der Studie zufolge in Ostdeutschland die Werte für die Verharmlosung des Nationalsozialismus und erstmals auch für antisemitische Auffassungen höher als in Westdeutschland liegen. Hier sei gerade die historisch-politische Bildung, z. B. in der Zusammenarbeit zwischen Schulen und Gedenkstätten gefordert. Die Landeszentrale für politische Bildung werde daran arbeiten, ihre Inhalte mit zeitgemäßen Methoden und Medien zu vermitteln, um damit neue und jüngere Zielgruppen zu erreichen, erklärte der Minister.

Auch dürfe sich die Gesellschaft nicht damit abfinden, dass eine Mehrheit das demokratische System für eine geschlossene Veranstaltung halte, so Dorgerloh weiter. ?Wenn Menschen sich von der Teilhabe ausgeschlossen sehen, stärkt das die Sehnsucht nach totalitären Lösungen.? Hier kündigte der Kultusminister an, im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit im kommenden Jahr das Gespräch mit den Autoren der Studie zu suchen. ?Dazu möchte ich Sie schon jetzt einladen.?