Kultusminister Stephan Dorgerloh weist auf gestiegenen

Kulturetat hin

Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh hat den Vorwurf eines ?kulturellen Kahlschlags? nachdrücklich zurückgewiesen. Für die Kulturaufgaben stünden im kommenden Jahr insgesamt 88,9 Millionen Euro zur Verfügung. Durch zusätzliche Aufgaben und Tarifsteigerungen sei das mehr als im laufenden Etat (85,3 Millionen Euro), sagte er am 11. Dezember im Rahmen einer Landtagsdebatte zur Volksinitiative ?Kulturland Sachsen-Anhalt retten!? in Magdeburg. Nach wie vor gehöre Sachsen-Anhalt neben Sachsen und Thüringen zu den Flächenländern in der Bundesrepublik, deren Pro-Kopf-Ausgaben für die Kultur am höchsten ausfallen. ?Sachsen Anhalt ist und bleibt ein bedeutendes Kulturland?, betonte der Minister.

Seine Stärken und Besonderheiten würden aus dem umfangreichen Kulturerbe, aus der kulturellen Kreativität der Bürgerinnen und Bürger, aus dem breiten Spektrum von Kunst und Kultur erwachsen. Vom UNESCO-Welterbe über großartige Musiktraditionen bis hin zu innovativer Kunst gibt es in Sachsen-Anhalt viele wertvolle Schätze. Diesen großen kulturellen Reichtum gelte es gemeinsam zu sichern und für die weitere Entwicklung Sachsen-Anhalts zu nutzen. ?Wenn das von über 30.000 Menschen im Land unterschrieben wird, dann kann man sich darüber nur freuen?, sagte der Kultusminister. ?Wenn jedoch auch behauptet wird, dass der ?Sparkurs der Landesregierung die gesamte Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt akut in ihrer Substanz bedroht?, dann muss ich heftig widersprechen.?

So werde im letzten Kulturfinanzbericht des Bundes und der Länder von 2012 aufgezeigt, dass die öffentlichen Kulturausgaben in Sachsen-Anhalt pro Einwohner bei 116,45 Euro liegen. In Bayern betragen die Kultur-Pro-Kopf-Ausgaben hingegen nur 95,51 Euro, in Hessen 97,02 Euro und in Baden-Württemberg 97,33 Euro. Auch mit dem neuen Landeshaushalt werde sich an diesen Verhältnissen grundsätzlich nichts ändern. ?Sachsen-Anhalt stellt auch künftig gemessen an der Einwohnerzahl mehr Geld für Kulturfinanzierung bereit als die Geberländer des Länderfinanzausgleichs.?

Insgesamt machten die Zahlen im Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 deutlich, dass in Sachsen-Anhalt versucht wird, Verteilungsgerechtigkeit zwischen den verschiedenen Kulturbereichen zu wahren. Kulturförderung sei keine Subvention. Kulturfinanzierung sei Investition in die Gegenwart und Zukunft des Landes. ?Das heißt aber nicht, dass wir nicht auch Rechenschaft ablegen müssen über die faire Verteilung der Mittel auf die verschiedenen Sparten und auch Bereiche?, so der Minister. Zum Vergleich: Halle erhielt 2012 ca. 34 Millionen Euro Kulturförderung, Dessau 16 Mio. und Magdeburg ca. elf Millionen. ?Wer angesichts dieser Fakten von einem ?kulturellen Kahlschlag? redet, zeichnet ein Zerrbild der tatsächlichen Kulturförderung und täuscht die Öffentlichkeit.?

Dennoch komme das Land nicht um die schmerzhaften Kürzungen bei drei Theatern herum. Wenn hier die notwendigen Strukturveränderungen unterbleiben oder aufgeschoben werden, drohe tatsächlich ein substantieller Verlust, warnte der Minister. ?Deshalb muss es jetzt Strukturveränderungen geben, damit die Theater langfristig Bestand haben können.?

Aber auch nach den Kürzungen bleibe die Theaterförderung mit knapp 30 Millionen Euro der größte Einzelposten im Kulturhaushalt. Das entspricht rund 35 Prozent der Gesamtausgaben für Kultur. Zudem würden die Theaterträger und Theater bei den Umstrukturierungen nicht mit den Lasten allein gelassen. Zu den Landeszuschüssen kommt ein Strukturanpassungsfonds in Höhe von bislang einer Million Euro, der nach Bedarf und Vorlage belastbarer Kalkulationen aufgestockt werden kann. Darüber hinaus wird sich das Land künftig zu 50 Prozent an der Dynamisierung bei den Kostensteigerungen durch Tariferhöhungen beteiligen. ?Das ist eine ganz neue Qualität in der Theaterförderung, das hat es bislang in Sachsen-Anhalt noch nicht gegeben?, betonte der Kultusminister.

Die Landesregierung nehme das Anliegen der Volksinitiative ?Kulturland Sachsen-Anhalt? sehr ernst, sagte Dorgerloh weiter. Der Dialog mit den Interessenverbänden werde auch künftig fortgesetzt. So wolle das Kultusministerium am 24. Februar 2014 ein Forum Kultur ausrichten und den konstruktiven Dialog, der mit dem Kulturkonvent begonnen wurde, fortsetzen. Dabei würden auch Anliegen der Volksinitiative eine Rolle spielen.

Er sei zuversichtlich, dass es gelingt, für Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt eine gute Zukunftsperspektive zu erschließen, sagte der Kultusminister. Die Verhandlungen über die offenen Theaterverträge in Halle und Dessau würden intensiv weitergeführt, ebenso zum verabredeten künftigen Kulturwerk Mansfeld-Südharz in Eisleben. ?Grundsätzlich gilt, dass Erfolge sich eher einstellen werden, wenn wir nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten; wenn wir konstruktiv an die Herausforderungen herangehen; wenn wir nicht mit ?Kahlschlag?-Polemik übertreiben, sondern die Probleme differenziert betrachten und nach vernünftigen Kompromissen suchen.?