Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 049/03

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 049/03

Magdeburg, den 7. März 2003

Olbertz: Einigung bei Ganztagsschulen in

Sicht

Die

Kultusministerkonferenz hat heute in Berlin über das Bundesprogramm zur

Förderung von Ganztagsschulen beraten. Auf der Basis der Vorschläge der

unionsgeführten Länder sei eine Einigung zu den Fördervoraussetzungen in

greifbare Nähe gerückt, erklärte Kultusminister Olbertz. Er habe die Bundesbildungsministerin

eindringlich darauf aufmerksam gemacht, dass das Programm in der derzeitigen

Fassung die Bedingungen der neuen Länder nicht hinreichend berücksichtige. ¿Wir

haben hier eine gut ausgebaute Ganztagsbetreuung in Verbindung mit den Horten.

Diese spezielle Tradition sollte aufgegriffen und durch entsprechende

Kooperationsprojekte zwischen Schulen und Schulhorten in unterschiedlicher

Trägerschaft auch gefördert werden, wenn sie dem Land ein gemeinsames pädagogisches

Konzept vorlegen¿.

Deshalb haben die Schulminister u.a. Sachsens, Sachsen-Anhalts und

Thüringens gefordert, nicht nur neue Ganztagsangebote zu fördern, sondern auch

die bestehenden, deren Sanierungsbedarf auf diese Weise berücksichtigt werden

könne. ¿Die Qualitätsverbesserung bestehender Angebotsstrukturen muss ein

wesentliches Förderziel sein¿, erklärte Olbertz. Vor dem Hintergrund extrem

sinkender Schülerzahlen in den neuen Ländern könne es nur um ein ausgewogenes

Verhältnis von Neugründungen und einer Stärkung vorhandener Angebote gehen,

erklärte er vor der Versammlung der Kultusminister der Länder.

Die

Bundesbildungsministerin sagte eine rasche Prüfung der Vorschläge zu. Einige

Forderungen der unionsgeführten Länder sind bereits in einen neuen Entwurf der

Verwaltungsvereinbarung aufgenommen worden. Am 17. März findet darüber eine

abschließende Verständigung der Amtschefs in Berlin statt. Einem schnellen

Start des Programms, so Olbertz, stehe dann nichts mehr im Wege. ¿Über den

pädagogischen Sinn schulischer Ganztagskonzepte gibt es mit mir keinen

Dissens¿, wiederholte er mit Blick auf Oppositionspolitiker, die im Land die

Befürchtung verbreiteten, Sachsen-Anhalt werde den Zugriff auf die Fördermittel

riskieren oder gar ausschlagen. Dies sei eine absurde Vorstellung, so der Kultusminister.

Ungelöst

allerdings bleibe das eigentliche Problem des Programms, dass die Personal- und

Bewirtschaftungskosten von Ganztagsangeboten nicht einbezogen seien. Eine

dauerhafte Finanzierung entsprechender Projekte stehe damit weiterhin in Frage.

Daran aber wolle niemand das Investitionsprogramm scheitern lassen oder seinen

Start verzögern. Sachsen-Anhalt werde jeden Euro, der dem Land nach dem

gültigen Verteilungsschlüssel zustehe, für die Förderung von Ganztagsangeboten

in Anspruch nehmen, so Olbertz.

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