Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 121/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 121/04

Magdeburg, den 25. Mai 2004

Kultusminister Olbertz nahm an Senatssitzung

in Halle teil

Kultusminister

Olbertz nahm am Dienstag auf eigenen Wunsch an einer Sondersitzung des

Akademischen Senats der Martin-Luther-Universität in Halle teil. Er begrüßte,

dass nunmehr ein realistisches Strukturkonzept des Rektorats vorliege und

verteidigte den Hochschulkurs der Landesregierung gegen zum Teil heftige Kritik

von Studierenden und Beschäftigten der Universität, die an der öffentlichen

Sitzung teilgenommen hatten.

Olbertz kritisierte, dass konzeptionelle

Bewirtschaftungsmaßnahmen in Halle erst sehr spät in Angriff genommen worden

seien. Dies stehe im Widerspruch zu den im März 2003 abgeschlossenen

Zielvereinbarungen, in denen die notwendigen Einsparungen von Anfang an fixiert

gewesen seien. ¿Trotz der schwierigen Situation der öffentlichen Finanzen in

Sachsen-Anhalt hat der Landtag einen Teil seiner Haushaltshoheit auf die

Hochschulen übertragen und damit ein Konsolidierungsziel verbunden, dem auch

die Hochschulen zugestimmt haben¿, so der Kultusminister.

¿Wenn die Budgetfreiheit allerdings dazu

führt, dass durch verzögerte Konsolidierungsmaßnahmen ein Notstand entsteht,

der zusätzliche Finanzhilfen vom Land erzwingen soll, dann lässt sich das

Instrument der Zielvereinbarungen gegenüber dem Parlament nicht mehr rechtfertigen¿,

sagte der Kultusminister. Er habe im politischen Raum einen ausreichend langen

Zeitraum für die Neuplanungen im Hochschulsystem erstritten, den alle anderen

Hochschulen zur Neuaufstellung ihrer Angebotsstrukturen genutzt hätten. Die

Einsparsummen seien durch die langfristige Anrechung der Effekte des

Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst zunächst nahezu halbiert worden.

Niemand könne ernsthaft daran interessiert

sein, zu den alten kameralistischen Bewirtschaftungsregeln zurückzukehren. ¿Die

gültigen Zielvereinbarungen haben den Hochschulen bisher Haushaltssperren und

Einstellungsstops von außen erspart. Dieses Privileg sollte nicht leichtfertig

aufs Spiel gesetzt werden¿, so Olbertz.

Am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett

den Hochschulstrukturplan bestätigt und beschlossen, dass die Höhe der

sogenannten x-Mittel (maximal 10 % des Budgets von 2003) künftig für jede

Hochschule einzeln festgelegt wird. Entsprechende Entscheidungen sind bis zur

Haushaltsaufstellung 2005/2006 zu treffen; die Verhandlungen dazu beginnen

Mitte Juni.

Eindringlich machte Olbertz darauf aufmerksam, dass die noch

verbleibenden 1 ½ Jahre bis zum Auslaufen der jetzigen Zielvereinbarungen

intensiv für die Umsetzung der neuen Strukturvorschläge sowie zur

Haushaltskonsolidierung genutzt werden müssten. Die Universitätsleitung habe

hierzu nun ein Konzept entwickelt, das nachhaltig die Profilierung der

Universität voranbringen und die ausgehandelten Schwerpunkte stärken könne. Danach

sollen u.a. die klassischen ingenieurwissenschaftlichen Studiengänge an der

Martin-Luther-Universität, die es weitgehend analog auch in Magdeburg gibt,

nicht weitergeführt werden. Ausgenommen davon sind die ingenieurwissenschaftlichen

Forschungsfelder der Bio- und Materialwissenschaften, die für die

Martin-Luther-Universität profilbestimmend sind. ¿Es sollte nun schnellstmöglich

die Diskussion über dieses Umbaukonzept in den Gremien und in der Universitätsöffentlichkeit

stattfinden¿, so Olbertz.

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