Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 056/09

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 056/09

Magdeburg, den 22. April 2009

Olbertz: Ein guter Tag für die

Wissenschaft

Die gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und

Ländern (GWK) hat heute auf einer Sondersitzung in Berlin die Fortsetzung des

Hochschulpakts 2020, der Bund-Länder-Exzellenzinitiative und des Pakts für

Forschung und Innovation beschlossen.

¿Ich bin sehr froh darüber, dass diese für das

Wissenschaftssystem so wichtigen Programme fortgeschrieben werden¿, gab

Sachsen-Anhalts Kultusminister Professor Dr. Jan-Hendrik Olbertz seiner

Erleichterung über den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen Ausdruck. Seit

September letzten Jahres hatten Bund und Länder um einen Kompromiss gerungen.

Olbertz hatte die Verhandlungen auf der Seite der CDU- bzw. FDP-geführten

Wissenschaftsministerien (B-Länder) geführt. Wanderungssalden zwischen den

Flächenländern, wie von den SPD-Ländern gefordert, werden in dem gefundenen

Länderkompromiss nicht berücksichtigt. Allerdings gibt es eine Differenzierung

der Berechungsgrundlagen zwischen den Stadtstaaten sowie eine Beteiligung

Berlins an der Pauschale für die Neuen Länder für seinen Anteil an der

Medizinerausbildung in diesen Ländern.

Bis 2015 ¿ unter Berücksichtigung der

Ausfinanzierung sogar bis 2018 ¿ stellt der Bund den Ländern aus dem

Programmteil Lehre insgesamt rund 3,759 Mrd. Euro zur Verfügung. Für die

Programmlaufzeit von 2011 bis 2015 erhalten die ostdeutschen Länder insgesamt

348 Mio. Euro als Pauschale für das Halten ihrer Kapazitäten ungeachtet ihrer

demografischen Entwicklung. Auf Sachsen-Anhalt entfallen daraus rund 61,4 Mio.

Euro. ¿Mit diesen Mitteln¿, so der Kultusminister, ¿werden die Hochschulen der

neuen Länder in die Lage versetzt, ihre Anstrengungen zur Verbesserung der

Attraktivität ihrer Studienangebote deutlich zu verstärken.¿

Im Rahmen der Bund-Länder-Exzellenzinitiative

werden in den Jahren 2011 bis 2017 insgesamt rund 2,723 Mrd. Euro zur Verfügung

gestellt. Bund und Länder finanzieren diese Mittel im Verhältnis 75:25 Prozent.

¿Gerade aus der Sicht der neuen Länder ist es ein wichtiger Fortschritt, dass

zukünftig hochschulübergreifende Anträge und die Anträge kleinerer

Forschungscluster verstärkt berücksichtigt werden sollen¿.

¿Auch die jährliche Aufstockung des

Pakts für Forschung und Innovation um 5% ist sachgerecht¿, führte der Minister

weiter aus. Damit stehen in den Jahren 2010 bis 2015 rund 11 Mrd. Euro für die

Forschung außerhalb der Hochschulen zur Verfügung. ¿Jetzt gilt es, in den

Haushaltsverhandlungen der Regierungen von Bund und Ländern die Zustimmung zu

diesem wichtigen wissenschaftspolitischen Zukunftsprogramm zu erlangen¿, so

Olbertz. Es sei ein erfreuliches Zeichen, dass sich Bund und Länder auf die

Wahrnehmung einer Gemeinschaftsaufgabe von solchem Rang verständigt hätten.

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