Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 098/09

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 098/09

Magdeburg, den 13. Juli 2009

Konjunktur für Schulinfrastruktur

¿ Kultusministerium und Investitionsbank übergeben erste Bescheide

Gemeinsame Pressemitteilung der Innovationsbank und des

Kultusministeriums

Magdeburg. Nur wenige Tage,

nachdem die Anmeldefrist für Schulinfrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets

II endete (30. Juni), werden jetzt landesweit die Signale auf ¿grün¿ gestellt.

Ab heute erhalten die kommunalen Träger die Bewilligungen für ihre

eingereichten Projekte per Post zugeschickt.

Die

ersten 34 Bewilligungsbescheide über rund 16,5

Millionen Euro wurden heute von Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz

und dem Sprecher der Geschäftsleitung der IB, Manfred Maas, an drei Schulträger

- stellvertretend und symbolisch für zirka 350 Schulträger - überreicht. Klaus

Zimmermann, Beigeordneter der Stadt Magdeburg nahm elf Bescheide in einer Höhe

von insgesamt 8,8 Millionen Euro entgegen, Landrat Thomas Webel (Landkreis

Börde) neun Bescheide für insgesamt 2,9 Millionen Euro und Harri Reiche

(Burgenlandkreis) bekam 14 Bescheide für insgesamt 4,8 Millionen Euro. Das

Bewilligungsvolumen pro Einzelvorhaben reicht von 12.000 Euro für

Heizungsarbeiten im Gymnasium Weferlingen (Börde) bis hin zu über 1,2 Millionen

Euro für die energetische Sanierung der Sporthalle Grundschule ¿An der

Klosterwuhne¿ in Magdeburg.

Das

Schulinfrastrukturprogramm umfasst bis Ende 2010 insgesamt 105,2 Millionen Euro

einschließlich des kommunalen Eigenanteils von 12,5 Prozent. Die Mittel wurden

entsprechend der jeweiligen Schülerzahl pauschal veranschlagt. Demnach werden

landesweit pro Schüler durchschnittlich 458 Euro bereit gestellt. Weitere 7,5

Millionen stehen kommunalen Trägern von Weiterbildungseinrichtungen zur

Verfügung. Eine ganze Reihe von kommunalen Schulträgern nutzt dabei die

Möglichkeit, die Gelder für gemeinsam betriebene Einrichtungen in einem Projekt

zusammenzuführen. Im Übrigen können die beantragenden Kommunen auf deutliche

Erleichterungen im Vergaberecht zurückgreifen und Bauleistungen sowie Dienst-

und Lieferleistungen bis 100.000 Euro freihändig vergeben

Kultusminister Prof. Dr.

Jan-Hendrik Olbertz zeigte sich erleichtert darüber, dass es jetzt losgehe mit

der ¿Konjunktur für die Schulinfrastruktur¿. Vielerorts könne noch die Ferienzeit

für die Projektumsetzung genutzt werden. Die Bewilligung und Auszahlung der

Mittel wisse er bei der Investitionsbank in besten Händen. ¿Die Konjunktur in

Sachsen-Anhalt durch Bildungsinvestitionen zu stärken, ist so mit das Beste,

was wir machen können¿, so der Minister. ¿Diese Art der Wirtschaftsförderung

ist hundertmal nachhaltiger als Abwrackpremien oder Konsumgutscheine¿, fügte er

hinzu.

Manfred

Maas sicherte seitens der IB ein rasches, unkompliziertes Auszahlungsverfahren

zu. ¿Sobald Vorhaben in Angriff genommen wurden,

stellen

wir den Kommunen die entsprechenden Gelder bereit, so dass gestellte Rechnungen

taggleich an die Firmen überwiesen werden können.¿ Entscheidend sei: Die Mittel

des Konjunkturpakets werden zielgerichtet eingesetzt, bewirken nachhaltige

Effekte und werden schnell wirksam. ¿Die durch dieses Programm ausgelösten

Aufträge kommen unmittelbar in der regionalen Wirtschaft an und verschaffen in

der Krise kleinen und mittleren Unternehmen Luft. Sie helfen, Arbeitsplätze zu

sichern und verbessern die Liquidität¿, unterstrich der IB-Chef. In der nächsten

Zeit werden laut Maas täglich neue Bescheide versendet, so dass nahezu die

Hälfte der weit über dreihundert beantragten Investitionen noch in diesem Jahr

begonnen und je nach Umfang auch abgeschlossen werden kann.

Damit

auch solche Kommunen auf das Programm Zugriff haben, die den Eigenanteil von

12,5 Prozent nicht aufbringen können, stellen Land und IB zur Kofinanzierung

das Darlehen Sachsen-Anhalt STARK zur Verfügung.

Die

Mittel werden entsprechend der Vorgabe des Bundes hauptsächlich für Maßnahmen der

energetischen Sanierung verwendet. Neben den konjunkturellen und Klima verbessernden

Effekten ergeben sich auch deutliche Kostensenkungen für den Verbrauch von

Energie, Strom und Wasser.

Die

Palette der Maßnahmen reicht dabei von der

-

Dacherneuerung einschließlich

Wärmedämmung,

-

Fassadensanierungen mit

Wärmeverbundsystem

-

Erneuerung der Heizungs- und

Sanitäranlagen

-

Bauwerkstrockenlegung

-

Erneuerung von Elektroanlagen

bis hin zur

-

Komplettsanierung von

Turnhallen sowie

-

Maßnahmen des Brand- und

Blitzschutzes oder

-

der Verbesserung der

Ausstattung von Fachkabinetten.

Kathrain Graubaum

Pressesprecherin des Kultusministeriums

Kultusministerium

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