Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 245/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 245/04

Magdeburg, den 23. September 2004

Olbertz: Rechtslage für Juniorprofessoren in

Sachsen-Anhalt ist eindeutig.

Das Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

vom 13.05.2004 sieht Juniorprofessoren erstmals vor und ordnet sie der Gruppe

der Hochschullehrer zu.

Juniorprofessoren besitzen damit

grundsätzlich die Rechte und Pflichten dieser Gruppe, befinden sich aber noch

in einem Qualifikationsverfahren, für das ebenfalls Rahmenbestimmungen

festgelegt wurden.

All dies wird durch das jüngst ergangene

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Hochschulrahmengesetz nicht berührt.

Die entsprechenden Bestimmungen des Landeshochschulgesetzes sind also gültig,

und zwar unabhängig davon, ob ein Juniorprofessor Angestellter

oder Beamter ist.

Kultusminister Olbertz zeigte sich erstaunt

über die entstandene Verunsicherung. Er wird dies zum Anlass nehmen, die

Stellung der Juniorprofessoren noch einmal ausdrücklich gegenüber den

Hochschulen zu erläutern.

Olbertz: ¿Der Ernennung der betroffenen

Juniorprofessoren zu Beamten - Juniorprofessoren sind sie ja schon - durch die

Hochschulen steht in Sachsen-Anhalt nichts mehr im Wege. Was noch zu regeln

bleibt, ist einzig die länderübergreifende Anerkennung der Juniorprofessor.

Auch hier bin ich aber zuversichtlich, dass schon bald eine Lösung gefunden

wird.¿

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