Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 087/09

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 087/09

Magdeburg, den 4. Juni 2009

Olbertz begrüßt Fortschreibung

des Hochschulpaktes

Die

Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben heute die gemeinsame

Verwaltungsvereinbarung zur zweiten Phase des Hochschulpaktes 2020

unterzeichnet. Weiterhin sollen die Exzellenzinitiative des Bundes und

der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an den deutschen

Hochschulen sowie der Pakt für Forschung und Innovation (2011 bis 2015)

fortgeschrieben und ausgebaut werden. ¿Damit ist auch in Sachsen-Anhalt die

Voraussetzung für eine Weiterführung der drei großen Bund-Länder-Programme

gegeben¿, sagte Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz,

Verhandlungsführer der CDU-Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftlichen

Kommission von Bund und Ländern (GWK). ¿Investitionen in die Wissenschaft¿, so

Olbertz, ¿helfen gerade in Krisenzeiten der Gesellschaft wie der Wirtschaft.

Forschung ist die Quelle für Entwicklung und Wachstum. Wenn junge, gut

ausgebildete Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland bleiben,

hier forschen und lehren, neue Lösungen entwickeln, wird auch die wirtschaftliche

Prosperität nicht lange auf sich warten lassen.¿

Schon ein Zögern

in der Umsetzung dieses erstrangigen Bund-Länder-Projekts hätte alle bisherigen

Investitionen in die Förderung der Spitzenforschung und die Schaffung neuer

Studienplätze obsolet gemacht, so Olbertz. Die heutigen Beratungsergebnisse der

Regierungschefs der Länder und der Kanzlerin seien ¿echte

Zukunftsentscheidungen für Deutschland, mit Sicherheit nachhaltiger als alle

anderen Initiativen zur Krisenbewältigung.¿

Sachsen-Anhalt erhält

aus dem Budget für den Hochschulpakt (Zeitraum 2011 bis 2015) rund 61,44

Mio. Euro, die vom Land gegenfinanziert werden, indem trotz rückläufiger

eigener Abiturientenzahlen die Zahl der Studienanfänger konstant gehalten und

die Studienplätze attraktiv ausgestaltet werden. In der

Ministerpräsidentenkonferenz hatten sich Brandenburg, Bremen,

Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein verständigt, die

angestrebte Steigerungsrate von jährlich fünf Prozent für den Pakt für

Forschung und Innovation an die Voraussetzung zu binden, dass sich

Steuereinnahmen entsprechend entwickeln. Deshalb strebt Sachsen-Anhalt zunächst

eine Erhöhung des Budgets der außeruniversitären Forschungsinstitute um

jährlich drei Prozent an. Die Fortführung der Exzellenzinitiative von

2011 bis 2017 kostet insgesamt 2,72 Mrd. Euro. Das entspricht einem Aufwuchs

von 30 Prozent. Die Mittel sind vom Bund und dem jeweiligen Sitzland in einem

Verhältnis von 75 zu 25 Prozent aufzubringen.

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