Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 020/03

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 020/03

Magdeburg, den 30. Januar 2003

Klinikum Kröllwitz Olbertz: Verantwortung für die Verteuerung muss aufgeklärt werden

Im Juni 2002 kündigte der Landesrechnungshof eine Prüfung der Baumaßnahme Klinikum Kröllwitz an. Diese Prüfung, so Kultusminister Olbertz, die im Bereich des Kultusministeriums ebenso wie bei der Staatshochbauverwaltung durchgeführt wurde, habe er von Anfang an ausdrücklich begrüßt. Er erinnere sich, dass schon vor Jahren immer wieder auf die nicht belastbaren Planungsvoraussetzungen des Klinikneubaus und der Sanierungsobjekte auf dem Campus Halle-Kröllwitz aufmerksam gemacht wurde. An Zweifeln auch der damaligen Opposition im Hinblick auf eine seriöse Finanzierung habe es jedenfalls nicht gefehlt. Insofern sei es nicht überraschend, dass sich die gesetzlich vorgesehene Summe von 300 Mio. DM für Bau und Erstausstattung jetzt als völlig unzureichend erweise.

Dieser Umstand allein allerdings rechtfertige die vom Rechnungshof ermittelten und durchaus dramatischen Befunde keineswegs. Viel früher hätte auf die Defizite in der Veranschlagung der Baukosten aufmerksam gemacht und auch im politischen Raum Alternativkonzepte entwickelt werden müssen. Dies halte er den Beteiligten, auch der alten Landesregierung, vor, erklärte Olbertz. Insofern müsse auch über Verantwortlichkeiten für die schwere Finanzierungskrise für das Klinikum geredet werden.

Der Endbericht des Rechnungshofes sei für Ende Februar in Aussicht gestellt. Bis dahin werde er sich mit weitergehenden Bewertungen zurückhalten, so der Kultusminister.

"Ich werde, und damit weiß ich mich mit dem Finanzminister und der gesamten Landesregierung einig, alles daran setzen, dass die Umstände, die zu dieser Erblast führten, aufgeklärt werden", erklärte Olbertz.

Zugleich müsse man aber auch den Blick nach vorn richten und mit allen Beteiligten darüber beraten, wie der Ausbau des Klinikstandortes Kröllwitz zu einem voll funktionsfähigen Klinikum erfolgreich fortgesetzt und abgeschlossen werden kann.

Impressum:

Kultusministerium

Pressestelle

Turmschanzenstr. 32

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-3710

Fax: (0391) 567-3695

Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de