Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 247/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 247/04

Magdeburg, den 27. September 2004

Populär, aber nicht substanziell 

Kultusminister Prof. Dr. Olbertz

nahm am Montag zum Vorschlag des niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff

Stellung, die Kultusministerkonferenz (KMK) aufzulösen. Der Vorschlag sei

populär, aber nicht substanziell. ¿Turbulenzen dieser Art mögen der KMK ja gut

tun, weil sie die Probleme damit nicht aus den Augen verliert, vor denen sie

steht¿, sagte Olbertz der Presse. ¿Eine Auflösung des Gremiums aber würde die

Situation nur verschärfen, denn ohne eine Instanz der Abstimmung zu den

Bildungssystemen der einzelnen Länder würde das deutsche Bildungswesen noch

stärker auseinander driften¿, so der Minister.

Die KMK habe in den letzten beiden

Jahren zahlreiche Initiativen zur Modernisierung des Bildungssystems ergriffen.

So werde mit Hochdruck an länderübergreifenden Bildungsstandards gearbeitet,

und über die Gründung eines gemeinsamen Forschungsinstituts würden künftig

regelmäßige Vergleichsstudien angestellt und Vorschläge zur Verbesserung der Bildungsangebote

unterbreitet.

¿Ich halte 

wesentlich mehr davon, diese Bemühungen zügig fortzusetzen und zu forcieren,

um im Bildungswesen der Bundesrepublik Deutschland endlich die Maßstäbe zu

vereinheitlichen, aber die Wege vielfältig zu lassen¿.  Das sei für den Wettbewerb ebenso wichtig

wie für die Vergleichbarkeit und wechselseitige Anerkennung erworbener Abschlüsse.

 ¿Es wundert mich,¿

fügte Olbertz hinzu, ¿dass z.B. angesichts der rapide anwachsenden

Staatsverschuldung in Deutschland und sinkender Bildungsausgaben nicht auch

eine Auflösung der Finanzministerkonferenz gefordert wird¿. Dass niemand auf

eine solche Idee kommt, zeige, wie wenig überlegt der jetzt öffentlich erörtere

Vorschlag sei.

Das Abkommen über das Sekretariat der

Kultusministerkonferenz von 1959 werde automatisch ungültig, sobald ein Land den

Staatsvertrag kündigt. ¿Das heißt, dass man gut beraten ist, einen solchen

Vorschlag erst zu machen, wenn man eine adäquate Alternative für die

Länderkoordination im Bildungswesen hat¿, so Kultusminister Olbertz. Selbstverständlich

bestünde Anlass dazu, die Organisationsstrukturen und Arbeitsweisen der

Kultusministerkonferenz kritisch zu durchdenken. Das resultiere schon aus ihren

veränderten Aufgaben im Zusammenhang mit der Initiierung und Koordinierung des

Bildungsreformgeschehens in den Ländern, das überall in Gang gekommen sei. Die

KMK habe eigens eine Arbeitsgruppe zur Modernisierung des Gremiums und seiner

Strukturen eingesetzt, die dabei sei, entsprechende Vorschläge zu erarbeiten.

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