Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 061/03

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 061/03

Magdeburg, den 21. März 2003

Rektorenkonferenz: Zielvereinbarungen werden

unterzeichnet

Die

Entscheidung der Hochschulrektoren, die Zielvereinbarungen mit dem

Kultusministerium zu unterzeichnen, wurden von Kultusminister Olbertz begrüßt.

Er sei erleichtert, dass sich die Hochschulsenate rational und

verantwortungsvoll mit dem Angebot der Landesregierung auseinandergesetzt und

ihm zugestimmt hätten.

Olbertz hatte zuvor mehrfach an die an die Verantwortlichen der Hochschulen

appelliert, sich trotz der Risiken gemeinsam auf den Weg zu machen und daran

mitzuwirken, ¿dass Sachsen-Anhalt sich Hochschulstrukturen schafft, die ihren

Qualitätsanspruch mit einem effizienten Einsatz der verfügbaren Ressourcen

erfolgreich in Einklang bringen¿.

Die

Rektoren haben ihre Zustimmung mit einer schriftlichen Erklärung verbunden, die

die Sorgen der Hochschulen in bezug auf die Haushaltsentwicklung artikuliert.

¿Ich nehme diese Sorgen sehr ernst¿, erklärte der Kultusminister. Er werde die

Hochschulen in jeder denkbaren Weise bei der bevorstehenden Umbau ihrer

Strukturen unterstützen. 

Niemand

könne bestreiten, so Olbertz, dass es in der Hochschullandschaft

Sachsen-Anhalts erhebliche Reserven gebe, die durch eine Standortprofilierung,

also Konzentration und Verdichtung der Angebotsstrukturen, aber auch durch mehr

Möglichkeiten zur Eigenerwirtschaftung von Mitteln, aufgeschlossen werden

müssten. Stärken sollten gestärkt und Schwachstellen überwunden werden.

¿Zielvereinbarungen sind nicht primär ein Instrument des Geldsparens, sondern

ein Instrument der Modernisierung des Hochschulsystems und des

Kooperationsverhältnisses von Hochschule und Staat¿, fügte Olbertz hinzu. Darum

ginge es vorrangig, aber vor dem Hintergrund der außerordentlich angespannten

Finanzsituation des Landes könnten die Hochschulen vom Konsolidierungsprogramm

der Landesregierung nicht gänzlich ausgenommen werden.

Mit den Zielvereinbarungen werden den Hochschulen 90% ihrer

Haushaltsmittel von 2003 auch für die beiden Folgejahre garantiert und darüber

hinaus ein Bonus von maximal 10 % bei gelingendem Umstrukturierungsprozess in

Aussicht gestellt. Dies sei das darstellbare Höchstmaß an Planungssicherheit

unter schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen, erklärte der

Kultusminister. Keinem anderen Bereich des öffentlichen Sektors werde eine

solche Garantie eingeräumt. Daraus könne man durchaus den hohen Stellenwert ermessen,

den die Landesregierung den Hochschulen beimesse. Zugleich werde ihnen eine

weitreichende Autonomie in der Entwicklung ihrer Profile und der

Bewirtschaftung der Mittel eingeräumt

Mit etwa

einem Zehntel weniger Geld sollen die Hochschulen ab 2006 auskommen, von dem

Zeitpunkt an also, wo auch die Studierendenzahlen auf Grund der demografischen

Situation allmählich zu sinken beginnen werden.

Die schwierigen Verhandlungen hätten gezeigt, so Olbertz, wie unmittelbar

die Gesundung des öffentlichen Haushaltes und verlässliche Rahmenbedingungen

für die Hochschulen miteinander zusammenhängen und wie dringlich deshalb die

Konsolidierung der öffentlichen Finanzen im Lande sei.

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