Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 236/06

Kultusministerium

- Pressemitteilung Nr.: 236/06

Magdeburg, den 29. November 2006

Kultusminister schließt Leistungsvereinbarung

mit Studentenwerken Halle und Magdeburg bis 2010 ab

Am 30. November 2006 um 9.30 Uhr wird Kultusminister Prof.

Dr. Jan-Hendrik Olbertz mit den Geschäftsführern des Studentenwerks Halle, Dr.

Volkmar Thom, und des Studentenwerks Magdeburg, Albrecht von Bonin, eine

Leistungsvereinbarung unterzeichnen. Die Notwendigkeit zum Abschluss dieser Leistungsvereinbarung

erwächst aus der Festlegung in § 9 Abs. 1 und 2 des Studentenwerksgesetzes, wonach

die Zuschüsse des Landes ab dem 1.1.2006 als Globalzuschüsse bzw. für den

Vollzug des BAföG als Festbetrag ausgereicht werden.

Seit Bildung der Studentenwerke im Jahr 1991 wurden die

Landeszuschüsse von ursprünglich ca. 50% der Gesamtausgaben auf ca. 23% der

Gesamtausgaben abgesenkt und blieben in den letzten Jahren weitgehend konstant.

Allerdings konnten die Studentenwerke trotzdem sowohl die jährlichen Aufwüchse

bei den Personalkosten in Folge der Tarifverträge für den öffentlichen Dienst als

auch Preissteigerungen bei den Sachkosten auffangen. Die in der

Leistungsvereinbarung vorgesehene weitere maßvolle Absenkung der Landesmittel

sollen die Studentenwerke durch einen hohen Grad an Eigenverantwortung im

Umgang mit den Landeszuschüssen kompensieren.

Die Leistungsvereinbarung wurde gemeinsam mit den

Studentenwerken erarbeitet und abgestimmt. Sie sieht folgende Globalzuschüsse

und Festbeträge für die Auszahlung des BAföG vor:

Im Jahr 2006 erhalten

beide Studentenwerke zur Erfüllung ihrer Aufgaben einen Globalzuschuss von insgesamt

6,182 Mio. Euro (Halle: 4,309 und Magdeburg: 1,873) der Festbetrag für das

BAföG umfasst eine Summe von insgesamt 3,256 Mio Euro (Halle: 1,987 Magdeburg:

1,269)

Bis zum Ende der Laufzeit wird die Landeszuweisung pro

Jahr schrittweise abgesenkt, so dass im Jahr 2010

die globale Landeszuweisung an beide Studentenwerke insgesamt 5,763 Mio Euro betragen

wird (Halle: 3,964 Magdeburg: 1,798). Die Festbetragsfinanzierung für die Ausreichung

des BAföG wird in den Jahren 2007 bis 2010 konstant bei 3,142 Mio Euro liegen.

Einladung an die Medien

Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung

mit den Studentenwerken Halle und Magdeburg

Donnerstag, 30.

November 2006, 9.30 Uhr

Kultusministerium

des Landes Sachsen-Anhalt, Raum 116

Turmschanzenstr.

32, 39114 Magdeburg

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