Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 140/04

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 140/04

Magdeburg, den 14. Juni 2004

x-Mittel: Finanzausschuss folgt Empfehlung des Bildungsausschusses

Der Finanzausschuss des

Landtags von Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Mehrheit der

Regierungsfraktionen dem Votum des Bildungsausschusses angeschlossen, die

x-Mittel 2004 für die Hochschulen (10% der Budgets) mit Ausnahme der

Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg freizugeben. über die damit vorerst

zurückgestellten Mittel für die hallesche Universität soll im Rahmen der

nächsten Sitzung des Ausschuss Ende Juni erneut beraten werden. Einen analogen

Beschluss hatte am Mittwoch voriger Woche der Bildungsausschuss gefasst.

Kultusminister Olbertz zeigte

sich allerdings zuversichtlich, dass die Martin-Luther-Universität bis zu

diesem Zeitpunkt die in den Zielvereinbarungen verankerten Bedingungen für die

Freigabe der Mittel erfüllen werde. Dazu gehörten ein überzeugendes Strukturkonzept

in Verbindung mit den vom Landtag geforderten Beiträgen zur

Haushaltskonsolidierung ab 2006. Die Eckdaten eines solchen Strukturkonzepts

sollen im Juli im Rahmen von Ergänzungsvereinbarungen mit dem Land verbindlich

fixiert werden.

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