Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 176/03

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 176/03

Magdeburg, den 15. August 2003

Minister Olbertz: "Verständnis für die

betroffenen Eltern"

Kultusminister Olbertz nahm heute zum

Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt Stellung, das

gestern am Abend den Klassenbildungserlass bzw. die entsprechende Verordnung

des Kultusministeriums zur vorgeschriebenen Größe von Eingangsklassen im

Jahrgang 5 an weiterführenden Schulen für rechtmäßig erklärt hatte.

¿Ich nehme diese Entscheidung mit

Erleichterung zur Kenntnis¿ sagte der Minister und verwies erneut auf das

Problem der dramatisch gesunkenen Schülerzahlen. Vorwürfe der SPD-Fraktion,

wonach das Kultusministerium die Träger der Schulentwicklungsplanung ¿vor vollendete

Tatsachen¿ stelle, wies er zurück. Niemand komme an dem Problem der

demografischen Entwicklung vorbei, das seit langem bekannt sei. ¿Die Ansprüche

an ein ausreichendes Angebotsspektrum und eine stabile Unterrichtsversorgung

verlangen nun einmal eine bestimmte Schulgröße¿, fügte Olbertz hinzu. Im

übrigen seien alle Planungsparameter bereits unter der Vorgängerregierung

entwickelt worden.

¿Die Stellungnahmen von Frau Mittendorf zur

Schulentwicklung sind abenteuerlich und zeugen von wenig Sachkunde¿, so der

Kultusminister. In der vorigen Woche hatte die SPD Fraktion von einer ¿Ohrfeige

für den Kultusminister¿ gesprochen.

¿Die Schulentwicklungsplanung ist noch nicht

abgeschlossen. Insofern besteht für die Kreistage ohne weiteres die

Möglichkeit, Entscheidungen auch für den Bestand von Schulen zu treffen, die in

diesem Jahr keine Eingangsklassen bilden können¿. Dazu müssten die durch die

Verordnung zur Schulentwicklungsplanung vorgegebenen Parameter erfüllt werden.

Es liege allerdings in der Natur der Sache, dass das Problem der zu geringen

Anmeldezahlen vor allem an bestandsgefährdeten Schulen auftrete.

Olbertz sagte, er

habe Verständnis für die betroffenen Eltern. ¿Es sollte dennoch unser

gemeinsames Interesse sein, schnellstmöglich zu einem konstanten und

verlässlichen Schulnetz im Land zu gelangen¿. An die Adresse der Opposition

gewandt, fügte er hinzu: ¿Hier helfen uns keine Fristverlängerung und kein

Ausweichen, sondern nur die Anerkennung der Situation und entsprechend

entschlossenes Handeln, so schwer dies im konkreten Fall auch immer fällt¿.

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