Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 237/05

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 237/05

Magdeburg, den 8. Oktober 2005

Nicht recherchiert, nicht

nachgefragt - Olbertz zum berufsbildenden Schulnetz

Die Mitteldeutsche Zeitung hat in

ihrer Samstag-Ausgabe über bevorstehende Schulschließungen im berufsbildenden

Sektor berichtet. Sie stützt sich dabei auf ein ¿internes¿ Planungspapier eines

Beirates im Kultusministerium.

¿Diesen Beirat gibt es in der Tat, aber

er ist kein Planungs-, sondern ein Beratungsgremium, das wir um Vorschläge bzw.

Stellungnahmen zur Schulentwicklung im berufbildenden Sektor gebeten haben, so

Kultusminister Olbertz. Der Beirat bestehe u.a. aus Vertretern der Kammern, der

Berufsverbände, der Gewerkschaften, der Wirtschaft und der kommunalen Spitzenverbände.

Mit dem der MZ zugespielten Referentenentwurf, den

er selbst noch nicht einmal kannte, sei bei weitem kein abschließender

Diskussionsstand erreicht. In der Tat erörtert der Entwurf angesichts des

dramatischen Schülerrückgangs die Notwendigkeit, die Zahl der künftig

berufsbildenden Schulen im Land abzusenken. Hier müsse aber berücksichtigt

werden, dass eine Zusammenführung von Schulen (z.B. in Magdeburg von 7 auf 4,

in Salzwedel von 2 auf 1) etwas anderes sei als die Schließung eines ganzen

Standortes, und dass Berufs­schulen, wenn es nötig ist, auch Außenstellen in

der Region führen könnten.

¿Dass interne Diskussionspapiere bzw. Überlegungen

in diesem Stadium gezielt in die Öffentlichkeit lanciert werden, zeigt, dass es

Leute gibt, die nicht an rationalen und ausgewogenen Lösungen für die genannten

Probleme interessiert sind, sondern an dem politischen Kapital, das man daraus

schlagen kann. Auf die Mitteldeutsche Zeitung können sie sich dabei anscheinend

verlassen¿, so Kultusminister Olbertz.

Der Artikel zeige, ¿dass in der Redaktion niemandem

daran gelegen war, die erhaltenen Informationen vor Veröffentlichung zu prüfen

oder zu hinterfragen¿. So seien Landkreise genannt worden, die angeblich

künftig keine berufsbildende Schule mehr hätten. Dazu gehörte ausgerechnet der

Saalkreis, dessen berufsbildende Schule ¿Carl Wentzel¿ erst im Juli von

Staatssekretär Willems nach umfassender Rekonstruktion übergeben worden sei,

und die selbstverständlich nicht zur Disposition stünde.

Es sei Sache der Schulträger (in der Regel also der Landkreise und

kreisfreien Städte) ist, ihr Berufsschulnetz zu planen. ¿Wie bisher aber wird

dies ein Aushandlungsprozess zwischen Schulträgern und Land sein, schon weil

jede Entscheidung über einen Berufsschulstandort das Schulnetz im Ganzen

betrifft, an dessen Ausgewogenheit und Erreichbarkeit das Land großes Interesse

hat¿.

Olbertz hatte noch am Donnerstag dem Landtag auf

Antrag der SPD-Fraktion über die Aufgaben des Beirates und den Stand der

Erörterungen berichtet und die Kriterien für die künftig notwendigen

Entscheidungen erläutert. Hätte sich die Mitteldeutsche Zeitung dafür ernsthaft

interessiert, wäre sie ¿ ebenso wie andere Medien ¿ zur Debatte zugegen

gewesen, so Olbertz. ¿Es ist schlicht unverantwortlich, mit unvollständigen

Informationen um kurzfristiger Effekte willen Schüler, Eltern, Schulträger zu

beunruhigen¿, sagte der Kultusminister.

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