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Vertragsverhandlungen zur Übernahme des
21.07.2005, Magdeburg – 158
- Bildungsministerium
Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 158/05
Kultusministerium -
Pressemitteilung Nr.: 158/05
Magdeburg, den 21. Juli 2005
Vertragsverhandlungen zur Übernahme des
Sportgymnasiums durch die Stadt Halle
Zum Stand der Übernahmeverhandlungen des Sportgymnasiums
durch die Stadt Halle äußerte sich heute Bildungsstaatssekretär Winfried
Willems. Der Staatssekretär wies die Äußerung des Sport-Amtsleiters, dass die
Verhandlungen erst am Anfang stünden, als falsch zurück.
Willems
führte aus, dass die Verhandlungen zum Fortbestand und zur Entwicklung der
Sportschulen mit der Stadt Halle in Analogie zu Magdeburg bereits im zweiten
Halbjahr 2003 aufgenommen wurden. Auch vor dem Hintergrund der abnehmenden
Schülerzahlen bekenne sich die Landesregierung zu Eliteschulen des Sports und
sehe in der Kommunalisierung und der damit einhergehenden höheren
Eigenverantwortung der Städte den richtigen Weg.
Die
Stadt Halle hatte dem Kultusministerium mit Schreiben vom 05.07.2005
mitgeteilt, dass sie mit Vorliegen des Vertragsentwurfs die Gremienbeteiligung
im Stadtrat veranlassen werde.
Mit
Schreiben vom 19.07.2005 hatte das Kultusministerium der Stadt Halle nochmals
die Endfassung des bisher abgestimmten Vereinbarungstextes zur Unterschrift
zugesandt.
¿Festzustellen
bleibt¿, so Willems, ¿dass der Stadt Halle ein in den Eckpunkten
gleichlautender Vertragsvorschlag übergeben wurde, wie der, der gestern mit der
Stadt Magdeburg unterzeichnet wurde. Dies betrifft sowohl die inhaltliche
Ausgestaltung der Sportschulen als auch die finanzielle Förderung für die
Sanierung des Sportgymnasiums und die Verbesserung der Sportstättenstruktur. Insgesamt
wird die Förderung der Sportschulen höher ausfallen als in Magdeburg, da an den
halleschen Sportschulen ein höherer Sanierungsbedarf vorliegt¿.
Die
Sanierung des Sportgymnasiums solle mit 5,5 Mio Euro aus dem
Ganztagsschulprogramm des Bundes und des Landes finanziert werden. Darüber
hinaus werde der Bau einer Dreifelderhalle mit 2,5 Mio Euro aus den Mitteln des
Sportstättenbaus gefördert. Für die Jahre 2006/07 sei ein
Betriebskostenzuschuss von 155.000,00 Euro vorgesehen.
Staatssekretär
Willems: ¿Die Verhandlungen mit der Stadt Magdeburg sind konstruktiv und mit
gutem Ergebnis verlaufen. Dies sollte auch mit Halle gelingen¿.
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