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Informationen zum Schulbetrieb vor dem Hintergrund der Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite tritt am 23. April 2021 in Kraft. Vor diesem Hintergrund ergeben sich Auswirkungen auf den Schulbetrieb. Antworten auf Häufige Fragen finden Sie hier.

Folgendes ist nunmehr durch Bundesgesetz geregelt:

  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz unterhalb des Schwellenwerts 100 ist die Durchführung von Präsenzunterricht bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte – hier der Rahmenplan-HIA-Schule – möglich. Des Weiteren sind alle Lehrkräfte sowie die Schülerinnen und Schüler zwei Mal in der Woche auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu testen. Darüber hinaus gelten die Festlungen aus der 11. SARS-CoV-2-EindV zu den verpflichtenden Tests auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus.
  • Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Kalendertagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so ist die Durchführung von Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen nur in Form von Wechselunterricht zulässig. Das gilt auch für Grundschulen! Wechselunterricht bedeutet, dass eine Klasse bzw. Lerngruppe in zwei Halbgruppen aufgeteilt wird. Soweit es personell und räumlich in der Schule möglich ist, sollen die Halbgruppen parallel in zwei voneinander getrennten Räumen unterrichtet werden. Dort wo paralleler Unterricht nicht möglich ist, werden die Halbgruppen jeweils im täglichen oder wöchentlichen Wechsel in der Schule unterrichtet. Die zu Hause befindliche Halbgruppe wird mit Aufgaben im angemessenen Umfang versorgt, aber nicht im Distanzunterricht unterrichtet. Auf die Aufteilung in Halbgruppen kann verzichtet werden, wenn in einer Klasse bzw. Lerngruppe ohnehin so wenige Schülerinnen und Schüler lernen, dass durchgängig der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.
  • Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Kalendertagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen können durch die nach Landesrecht zuständige Behörde von der Untersagung ausgenommen werden. Unter Abschlussjahrgängen an den allgemeinbildenden Schulen werden der Schuljahrgang 4 der Grundschulen, die Schuljahrgänge 9 und 10, die sich auf einen Schulabschluss der Sekundarstufe I vorbereiten und die beiden Jahrgangsstufen der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe, also 11 und 12 oder 12 und 13, verstanden. An den berufsbildenden Schulen zählen alle diejenigen Schülerinnen und Schüler dazu, die im laufenden Schuljahr 2020/2021 oder im Kalenderjahr 2021 den schulischen Teil ihrer Ausbildung beenden.
  • Die nach Landesrecht zuständigen Stellen (die Landkreise und kreisfreien Städte) können nach von ihnen festgelegten Kriterien eine Notbetreuung einrichten. Hier können gegebenenfalls bei Absprachen vor Ort auch die Angebote der Horte genutzt werden. Hierzu wurde eine gemeinsame Empfehlung des Ministeriums für Soziales und Ministerium für Bildung zur Notbetreuung erarbeitet. Soweit eine Schule den Unterricht in Form von Wechselunterricht erteilt, gilt: Wenn es räumlich und personell nicht anders möglich ist, findet die Notbetreuung parallel zum Unterricht statt. Das heißt, die in der Notbetreuung anwesenden Schülerinnen und Schüler nehmen am Unterricht ihrer Klasse teil. Dabei ist darauf zu achten, dass die Schülerinnen und Schüler, welche die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen, keine Nachteile bei der Vermittlung des Unterrichtsstoffs erleiden.

  • Das Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) besteht. Auch die 12. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhahlt sieht eine partikelfiltrierende Halbmaske (FFP2-Maske oder eine vergleichbare Maske) vor.

  • Achtung: Nach erneuter Prüfung der Rechtsnorm und in Erweiterung des Schutzziels des Infektionsschutzgesetzes bleibt die Präsenzpflicht für die Schülerinnen und Schüler weiterhin ausgesetzt. Die Entscheidung der Erziehungsberechtigten oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler, dass eine Schülerin oder ein Schüler die Schulpflicht nicht durch die Teilnahme am Präsenzunterricht in der Schule, sondern ausschließlich durch das Erledigen entsprechender Aufgaben zu Hause erfüllt, ist schriftlich anzuzeigen. Die Entscheidung besteht bis auf Widerruf, gilt jedoch zunächst immer für mindestens fünf Schultage fort. Eine wöchentliche Bescheinigung ist nicht mehr notwendig. Bei mehreren Erziehungsberechtigten bedarf es einer einvernehmlichen Erklärung.

Die Landkreise und kreisfreien Städte als die nach Landesrecht für die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes zuständige Stelle macht in geeigneter Weise die Tage bekannt, ab dem die jeweiligen Maßnahmen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gelten. Es stützt sich dabei auf die vom Robert Koch-Institut im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen für alle Landkreise und kreisfreien Städte fortlaufend veröffentlichten Inzidenzwerte.

Eine zentrale Festlegung der Form des Schulbetriebs durch das Ministerium für Bildung ist somit nicht mehr möglich. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Landrat oder Ihrem Oberbürgermeister darüber, welche Maßnahmen für die jeweilige Gebietskörperschaft angeordnet werden. An dieser Stelle kommt verschärfend hinzu, dass bereits die drei Tage vor Inkrafttreten des Gesetzes bei der Ermittlung der 7-Tage-Inzidenz mit zu berücksichtigen sind.

Die Informationen sind mit Schreiben vom 22. April 2021 den Schulleiterinnen und Schulleitern übersandt worden. Ein weiteres Schreiben ist den Schulen am 26. April 2021 übermittelt worden.

  • Aus diesem geht zusätzlich hervor, dass spätestens ab dem 3. Mai 2021 auf dem Schulgelände und in Schulgebäuden überall dort, wo bisher das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Alltagsmaske) vorgeschrieben war, medizinische Mund-Nasen-Schutzmasken (OP-Masken) oder Atemschutzmasken (FFP-2 oder vergleichbar z. B. KN95) zu tragen sind.

Vor dem Hintergrund des Inkrafttretens des Bundesinfektionsschutzgesetzes ist der Rahmenplan-HIA-Schule angepasst worden.

Informationen zu Laien-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler

Zur Teilnahme am Unterricht wird in Sachsen-Anhalt ab dem 19. April vorausgesetzt, dass sich Schülerinnen und Schüler zweimal wöchentlich verbindlich testen lassen, entweder über einen in der Schule zur Verfügung gestellten Laien-Selbsttest oder durch den Nachweis eines anderweitig erzielten negativen Testergebnisses oder durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, wonach keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die verbindliche Testung gilt dann für alle Schulformen, auch für Grundschulen. Das erläuternde Schreiben des Ministeriums für Bildung an die Schulleitungen vom 16. April 2021 kann hier abgerufen werden. Auch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Ein erstes Schulleiterschreiben wurde bereits am 6. April 2021 an alle Schulen in Sachsen-Anhalt versandt. Sie finden dieses Schreiben hier. Dieses wurde durch ein weiteres Schreiben vom 8. April 2021 ergänzt. Sie finden es hier.

Wenn die Schülerin oder der Schüler in der Schule getestet werden soll und noch nicht volljährig ist, ist eine Einverständniserklärung zur Selbstanwendung von SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests bei Schülerinnen und Schülern zu unterzeichnen. Diese finden Sie hier.

Sollen die Selbst-Tests im häuslichen Umfeld durchgeführt werden, sind die Tests von den Erziehungsberechtigen abzuholen und es ist ein Empfangsbekenntnis zur Aushändigung von Antigen- Selbsttests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus zur Durchführung in der privaten Häuslichkeit zu unterzeichnen. Dieses finden Sie hier.

Die qualifizierte Selbstauskunft über das Vorliegen eines negativen Antigen-Selbsttests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus steht hier (vom 16. April 2021) zum Download zur Verfügung.

Eine Handreichung der Schulpsychologie ist ebenfalls hier verfügbar.

Antworten auf häufige Fragen finden Sie hier. (Stand: 10. Mai 2021). Die häufigen Fragen werden derzeit überarbeitet.

Auch das am 23. April 2021 in Kraft getretene Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sieht eine zweimalige Testung in der Woche verbindlich vor.

Impfangebot für alle an Schule Beschäftigte

Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens im Land ist entschieden worden, dass nunmehr alle Lehrkräfte prioritär ein Impfangebot erhalten.

Im Rahmen der Corona-Impfverordnung des Bundes ist den Ländern überlassen, auf besondere epidemiologische Entwicklungen zu reagieren. Das wird mit dieser Entscheidung umgesetzt.

Bisher hatten lediglich Beschäftigte an Grund- und Förderschulen eine Impfberechtigung. Darüber hinaus hatte das Land nur in Landkreisen mit besonders hoher Inzidenz allen Lehrerinnen und Lehrern ein Impfangebot unterbreitet.

Pressemitteilung des Bildungsministeriums

Weitere Informationen zur aktuellen Impfsituation in Sachsen-Anhalt

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@gegendiesen @sachsenanhalt Es geht hier aber explizit um die tatsächlich Infizierten, nicht um eine Auswertung der Selbst-Tests. /jh

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@Tine07426376 Wie schon in der vergangenen Woche: Wir gehen von den gemeldeten Schüler:innenzahlen aus, darunter können sowohl Schulen in (eingeschränkter) Präsenz sein als auch Schulen im Distanzunterricht. /jh

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Aktuelle Zahlen zu infizierten und in Quarantäne befindlichen Schüler:innen und Lehrkräften: https://t.co/xmc4ruzoUX/jh

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2/2 So werden noch mehr Schüler:innen in Ostdeutschland für Frankreich und einen Auslandsaufenthalt begeistert. /jh

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1/2 Bildungsminister @MarcoTullner und @TobiasBtow, Generalsekretär des @ofaj_dfjw, haben heute eine Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Programms #FranceMobil in @sachsenanhalt unterzeichnet. PM: https://t.co/Je6wNiAbhL https://t.co/rQ2a51dH1o

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2/2 zur weltoffenen Erziehung junger Menschen & zum weiteren Zusammenwachsen Europas. Dafür möchte ich Ihnen meinen Dank aussprechen“, so die Staatssekretärin. PM: https://t.co/VrLch57Ahh/jh

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1/2 Bildungsstaatssekretärin Eva Feußner hat heute dem Gymnasium in #Querfurt den Titel #Europaschule verliehen. „Das Gymnasium Querfurt & alle am Schulleben Beteiligten leisteten bereits in der zurückliegenden Zeit einen herausragenden Beitrag

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RT @NetzwerkMK: Herzlichen Glückwunsch an die 9 Schulen, die heute das Siegel Internet-ABC-Schule- #SachsenAnhalt erhalten haben. Ein riesi…

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Minister @MarcoTullner & der Vorsitzende der Versammlung der Medienanstalt, Markus Kurze, haben heute 9 weiteren Grundschulen das Siegel „Internet-ABC-Schule Sachsen-Anhalt“ verliehen.

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@VDPSachsenAnhal Wir haben beim MF nachgefragt. Die Bearbeitung ist im Gange und wir rechnen in den nächsten Tagen mit einem Ergebnis. /jh